Tag der Abrechnung in Rom

von Redaktion

Der Senat entscheidet heute über Sturz der Regierung Conte – Auch Draghi und von der Leyen spielen eine Rolle

Rom – Seit Tagen bastle er an seiner Rede, erzählen Vertraute. Die vielleicht wichtigste seines Lebens. Es dürfte eine heftige Abrechnung werden. Wenn Premier Giuseppe Conte heute Nachmittag ans Pult im Plenum des römischen Senats tritt, brechen entscheidende Stunden an, an deren Ende entweder sein Sturz oder der Beginn einer neuen Regierungskoalition stehen könnte.

Aber auch für seinen Widersacher und bisherigen Bündnispartner, Lega-Chef Matteo Salvini, dürfte der Ausgang des heutigen Tages über das politische Überleben entscheiden. Mit seiner einsamen Entscheidung, das Land inmitten der Sommerferien in eine der bizarrsten politischen Krisen seit Jahren zu stürzen und Neuwahlen zu erzwingen, hat er alles auf eine Karte gesetzt. Die Quittung für das Hochrisikospiel könnte er heute Abend erhalten.

Durch die Korridore schwirren indes die abenteuerlichsten Theorien, wie es nun weitergehen könnte. Sicher ist nur: Italien braucht schnell wieder eine funktionsfähige Regierung. Das ließ Staatspräsident Sergio Mattarella, vorzeitig aus dem Urlaub heimgekehrt, den Parteispitzen ausrichten. Drei höchst unterschiedliche Namen stehen dabei für eine eventuelle Lösung der Krise.

Beppe Grillo: Der Gründer und „Garant“ der nach ihm benannten Grillini versammelte am Sonntag die wichtigsten Vertrauten um sich, um über den künftigen Kurs zu beraten. Über einen Punkt waren sich alle einig: Salvini habe sich als Partner für die Fünf Sterne disqualifiziert, ein Zurück sei ausgeschlossen. Trotz alter, heftiger Gegnerschaft zum oppositionellen Partito Democratico (PD) gelang es Grillo, über seinen Schatten zu springen: Grünes Licht für Verhandlungen mit dem PD, nur der ungeliebte Matteo Renzi, so die Bedingung, müsse draußen bleiben. Immerhin, so Vizepremier Luigi di Maio, könne man mit dieser Variante Kernanliegen der Bewegung wieder verstärkt in den Mittelpunkt rücken: „Schutz der Umwelt, Mindestlohn, Kampf gegen Korruption“, nennt er vor seiner Fraktion als Beispiele.

Ursula von der Leyen: Mit der Wahl der Deutschen zur Präsidentin der EU-Kommission und ihrem Eintritt in die proeuropäische liberale Fraktion im Europaparlament haben die Fünf Sterne eine bemerkenswerte Kurskorrektur vorgenommen. Von einem Euro-Austritt schwadroniert niemand mehr. „Verrat an der gemeinsamen Sache“, wirft Salvini den Ex-Partnern deshalb vor. Der frühere Kommissionspräsident und Premier Romani Prodi schlug nun eine „Coalizione Orsola“, eine „Ursula-Koalition“ für das Land vor. Alle Parteien, die in Straßburg für von der Leyen gestimmt hätten, sollten sich jetzt zu einem „Bündnis der Vernunft“ zusammenraufen. Das wären außer PD und Fünf Sternen die versprengten Zentristen sowie die Reste von Forza Italia. Ein Modell, so der Tenor, mit dem man Brücken bauen könne.

Mario Draghi: Noch ist er bis Ende Oktober als Chef der Europäischen Zentralbank im Amt. Doch mit Christine Lagarde steht seine Nachfolgerin bereits fest. Entsprechend schießen Spekulationen ins Kraut. Erheblichen Teilen der Sozialdemokraten bereitet die Aussicht, Giuseppe Conte im Amt zu halten, Bauchschmerzen. Das liegt weniger am stets maßvollen und konsensorientierten Stil des Jura-Professors, sondern an der Altlast Lega; schließlich stünde der Premier für das erste „voll-populistische Projekt“ im EU-Gründerstaat Italien. Und so wird alternativ Draghi als Chef einer „Ursula-Koalition“ ins Spiel gebracht. Der winkt zwar bislang ab – aber ob er sich einem Ruf des Staatspräsidenten entziehen würde? INGO-MICHAEL FETH

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