Wieder in der Abwärtsspirale

von Redaktion

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer steht vor den Landtagswahlen wieder in der Kritik

Berlin – Wenn man in diesen Tagen mit Berliner Spitzenpolitikern über Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) spricht, dann fällt auch der Name Martin Schulz. Der SPD-Kanzlerkandidat war 2017 bejubelt und gehypt worden. Nach einigen Pannen folgte der Absturz, aus der Abwärtsspirale gab es kein Entrinnen. Das Schicksal Kramp-Karrenbauers erinnere mittlerweile stark an das von Schulz, heißt es.

„Es gab Fehler und Ungeschicklichkeiten“, so ein Insider. Doch gegen AKK laufe im Moment „eine unfaire Kampagne“. Was immer sie auch mache und sage, es werde gegen sie verwendet oder zugespitzt. Andere betonen hingegen: „Sie kriegt die Kurve nicht mehr.“ Zu viel sei schiefgelaufen, jede tapsige Äußerung hänge ihr nach. Daran ändere auch der Eintritt ins Kabinett als Verteidigungsministerin nichts, was eigentlich ein Befreiungsschlag sein sollte. Manch einer glaubt sogar, dass der Ausgang der anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg bereits über die Zukunft der CDU-Vorsitzenden entscheiden wird – Kramp-Karrenbauer wäre dann gerade mal neun Monate im Amt. Stark gestartet, die Union weitgehend versöhnt, und dann über eigene Unbeholfenheit gestolpert.

Seit dem Wochenende hat die Saarländerin ein Problem mehr, und zwar ein großes. Sie hat sich eine Debatte ins Haus geholt, die für ihre Partei speziell im Osten verheerende Folgen haben könnte. Das Wochenende über waren ihre Mitarbeiter damit beschäftigt, die Deutungen von Interview-Äußerungen über den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen wieder einzufangen. AKK selbst auch. Tatsächlich hatte sie kein Parteiausschlussverfahren gefordert oder gar angekündigt wegen Maaßens Aussagen gegen die CDU. Zugleich aber nebulös darüber schwadroniert und somit ein solches Vorgehen irgendwie ins Spiel gebracht. Anstatt mit einem klaren Nein jegliche Interpretationsmöglichkeit auszuschließen. Das Problem liege auch in der Parteizentrale, so einer aus der Führungsspitze. Sie sei schlecht aufgestellt. „Unsere Kampagnenfähigkeit besteht nur noch aus Plakate kleben.“ Das habe schon der Umgang mit dem Anti-CDU-Video des Youtubers Rezo gezeigt. Generalsekretär Paul Ziemiak sei alles andere als eine Hilfe.

In Zeiten der Aufgeregtheiten, speziell in den sozialen Netzwerken, können unklare Worte eine Welle der Empörung auslösen. In der Causa Maaßen kam es dann auch so. Speziell die Wahlkämpfer in Sachsen, Brandenburg und Thüringen zeigten sich entrüstet. Sie sehen in Maaßen jemanden, mit dem man der AfD noch Paroli bieten kann. Die Einlassungen der Vorsitzenden seien „mangelndes politisches Gespür“, lautete die Kritik, darüber hinaus ein Angriff gegen die Konservativen in der Union.

Die Vorsitzende ist jedenfalls wieder in der Defensive, die Debatte über ihre Führungsqualitäten und damit über ihre Befähigung für die Kanzlerschaft ist neu entflammt. Zu oft habe sie zu viel an sich gezogen, heißt es. Als CDU-Chefin müsse man aber nicht zu allem etwas sagen. Überdies tut sich AKK offenbar mit den Hauptstadt-Mechanismen schwer. Die mediale Beobachtung ist eine völlig andere als in Saarbrücken. Wer sich einmal auf dem glitschigen Berliner Parkett einen groben Schnitzer geleistet hat, steht unter besonders scharfer Beobachtung. Hat man keinen Lauf, wird man zudem unsicher.

Das allein ist es aber nicht, was es so schwierig macht für AKK. Im Hintergrund lauern unzufriedene Parteifreunde auf ihre Chance. Misstritte kommentieren sie genüsslich. Ihre Zahl wächst von Fehler zu Fehler. H. STRAUSS

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