Moskau – Trotz wachsender Kritik in Deutschland an den EU-Sanktionen gegen Russland sieht Bundesaußenminister Heiko Maas weiter keine Grundlage für eine Aufweichung der Strafmaßnahmen. Bei einem Besuch in Moskau bekräftigte er, dass sich Russland dafür im Ukrainekonflikt bewegen müsse. „Bisher ist das nicht möglich gewesen. Und solange das der Fall ist, wird das auch schwierig werden, über die EU-Sanktionen zu sprechen“, sagte der SPD-Politiker.
Er fügte aber hinzu, er habe in seinen Gesprächen in Moskau den Eindruck gewonnen, dass es neue Möglichkeiten für Fortschritte bei der Konfliktlösung in der Ostukraine gebe. Er warb erneut für baldige Gespräche Russlands mit der Ukraine unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs. „Ich glaube, es sind jetzt Dinge möglich, die in den letzten Monaten, in den letzten Jahren nicht möglich gewesen sind.“
Der Ukrainekonflikt war bereits am Mittwoch bei Maas’ Treffen mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow das Hauptthema gewesen. Im Osten der Ukraine bekämpfen sich seit 2014 prorussische Separatisten und ukrainische Regierungstruppen.