Warschau – Der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki hat die deutschen Verteidigungsausgaben als zu gering kritisiert und eine rasche Aufstockung der Mittel gefordert. „Ich würde nicht sagen, dass Deutschland ein Trittbrettfahrer ist, aber seine Beiträge entsprechen nicht den Verpflichtungen. Deutschland sollte seine Verteidigungsausgaben schneller erhöhen“, sagte Morawiecki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Die Nato-Staaten hätten sich dazu verpflichtet, mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben, betonte der Politiker der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). „Daran sollte sich jeder halten.“
Die Nato hatte 2014 beschlossen, dass sich jeder Mitgliedstaat bis 2024 dem Ziel annähern soll, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Deutschland wurde vor allem von den USA immer wieder für mangelnde Verteidigungsausgaben kritisiert. Das wirtschaftsstärkste Land Europas verfehlte im vergangenen Jahr mit 1,2 Prozent des BIP das Nato-Ziel klar. Auch im laufenden Jahr liegt Deutschland trotz eines deutlichen Plus mit angestrebten 1,36 Prozent weit darunter. Bis 2024 will die Bundesregierung zwar 1,5 Prozent erreichen. An der mittelfristigen Finanzplanung ist das aber nicht abzulesen. Dort stehen für 2023 noch 1,24 Prozent.
Derzeit kommen die USA für zwei Drittel der Verteidigungsausgaben der Nato auf. Die polnischen Verteidigungsausgaben betrugen nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri im vergangenen Jahr 9,58 Milliarden Euro – das habe 2,0 Prozent des polnischen BIP entsprochen, hieß es.