Washington – Was US-Präsident Donald Trump kürzlich bei einem Wahlkampf-Auftritt dem Volk verkündete, klang fast wie eine Drohung. Wenn man ihn nicht wiederwähle, so Trump, werde die Wirtschaft „in den Keller fallen“. Alle US-Bürger müssten dann auch um ihre Altersversorgung und Ersparnisse bangen. Und: Selbst wer ihn hasse, werde ihn deshalb im November 2020 wählen.
Ob dieses kühne Kalkül des Präsidenten, das auch wie ein Pfeifen im dunklen Wald klingt, aufgehen wird? Im Prinzip hat Donald Trump recht: Für die meisten Wähler entscheidet neben der Parteizugehörigkeit der Kandidaten – viele Demokraten werden in ihrem Leben partout nie einen Republikaner wählen – vor allem die Arbeitsmarktlage und Konjunktur, wenn der Stimmzettel ausgefüllt wird. „It‘s the economy, stupid!“, formulierte einst schon Ex-Präsident Bill Clinton treffend. Es komme vor allem auf die Wirtschaft an, ihr Dummerchen. Clinton sicherte sich einst auch dank der guten US-Ökonomie eine zweite Amtszeit.
Nun läuft Trump Gefahr, sein bestes Argument für eine Wiederwahl zu verlieren. Zwar gleicht die niedrige Arbeitslosenquote von derzeit 3,7 Prozent fast schon einer Vollbeschäftigung. Niedriger war sie in den letzten 50 Jahren nicht. Auch bei für den Wahlausgang wichtigen Minderheiten wie Latinos und Afro-Amerikanern liegt sie auf einem extrem niedrigen Niveau. Doch nun reden die ersten Experten vom Rezessions-Gespenst, das seine Fühler ausstreckt. Der von Trump vom Zaun gebrochene Handelsstreit mit China sieht auch Amerikas Bauern und viele Importeure als Opfer. Und am Anleihenmarkt weist – so sagen es jene, die an solche Grafiken glauben – die Zinskurve ebenfalls auf einen bevorstehenden Konjunktureinbruch hin. Gleichzeitig schwächelt die sonst unter Trump bisher so zuverlässig im Aufwärtstrend liegende Wall Street.
Bis auf den Handelskonflikt mit China liegen die anderen Faktoren, die eine Rezession begünstigen können, außerhalb der Kontrolle des Weißen Hauses. Schon hat deshalb Trump mit der Sündenbock-Suche begonnen – wie beispielsweise mit der Attacke gegen die US-Notenbank und die angeblich falsche Zinspolitik. Gleichzeitig zünden Trumps Berater jede Menge Nebelkerzen: Nur China, aber nicht die USA würden die Folgen des Handelskonflikts spüren. Das ist – nimmt man die Klagen der Betroffenen im eigenen Land und die Preissteigerungen als Maßstab – natürlich blanker Unsinn. Kürzlich behauptete ein Sprecher Trumps erneut, der US-Wirtschaft gehe es so gut wie nie. Und der Präsident fabulierte höchstpersönlich, man habe „die stärkste Wirtschaft der Welt“ und „reiche Konsumenten“ – und verliere so gut wie kein Geld im China-Streit.
Zugleich denkt man im Weißen Haus aber über mögliche Maßnahmen zum Abwenden einer Rezession nach. Hochrangige Mitarbeiter zögen unter anderem eine vorübergehende Senkung der Einkommensteuer in Erwägung, berichtete die „Washington Post“. So könnte die Kaufkraft gesteigert werden.
Schlittern die USA tatsächlich in Richtung Rezession, kann aller Voraussicht nach nur ein Faktor den Präsidenten vor einer Niederlage bewahren: Ein schwacher Kandidat der Demokraten und die Furcht der Wähler vor einem dramatischen Linksruck. FRIEDEMANN DIEDERICHS