Rom – Bilder verraten oft mehr als Worte. Rückblende, Juni 2018, Quirinalspalast: Ein Präsidenten mit eisiger Miene; ein designierter Premier mit zusammengepressten Lippen. Welch ein Unterschied zu heute: Sergio Mattarella lächelt väterlich, Giuseppe Conte lehnt sich entspannt zurück. Einträchtige Harmonie statt maximaler Distanz. Nicht verwunderlich, beide haben ihr politisches Ziel erreicht. Mattarella, so weiß man, stand Neuwahlen skeptisch gegenüber, Conte hoffte auf eine zweite Chance. Die erhielt er gestern mit dem förmlichen Auftrag zur Regierungsbildung; ein vorzeitiger Urnengang ist vorerst vom Tisch.
„Dies wird kein politisches Projekt, das gegen etwas steht, sondern für einen neuen Ansatz“, markierte Conte vor den wartenden Kameras den wesentlichen Unterschied zum gescheiterten Bündnis mit der Lega. Kernthemen seien Konjunktur, Arbeit, soziale Gerechtigkeit, Humanität, Umweltschutz, Achtung vor dem Rechtsstaat und die Verteidigung des nationales Interesses. „Eingebettet im multilateralen Rahmen“, so der designierte Regierungschef. Innerhalb der EU müsse Italien endlich wieder seine angemessene Stellung einnehmen. „Angesichts des Neuanfangs in Europa müssen wir schnell handeln. Die neue Regierung wird zu ihren „euro-atlantischen Verpflichtungen stehen“, versprach Conte mit Blick auf die Partner.
Vom Staatspräsidenten, so Quellen aus dem Quirinal, habe Conte drei konkrete Aufgaben erhalten: Das unter den Populisten arg ramponierte Verhältnis Italiens zur EU zu reparieren; einen soliden Finanzplan unter Beachtung der Stabilitätskriterien zu erarbeiten und eine Steuerreform mit spürbarer Entlastung der Bürger bei gleichzeitiger Bekämpfung der Steuerflucht zu präsentieren. Beim neuen Partner dürfte Conte damit weitgehend auf Zustimmung stoßen. Schwieriger dürfte es werden, Ressorts und Personal mit den Sozialdemokraten abzustimmen. Eine Armada von Namen schwirrt durch die römische Gerüchteküche.
Als Stolperstein erweist sich ausgerechnet Luigi di Maio; PD-Verhandlungsführer Nicola Zingaretti lehnt den Sterne-Chef sowohl als Innenminister wie auch als Vizepremier ab. Den Stellvertreterposten reklamierte er für seine Partei. Als Finanzminister ist der ehemalige oberste Rechnungsprüfer Italiens, Daniele Franco (parteilos) im Gespräch. Er hatte kurz nach Machtübernahme der Populisten aus Protest gegen deren Missachtung der Euroregeln das Handtuch geworfen. Das Außenministerium könnte an den diplomatisch erprobten Ex-Premier Paolo Gentiloni gehen, er gilt auch als möglicher EU-Kommissar. Nachfolger Matteo Salvinis als Innenminister könnte etwa der PD-Politiker Mario Morcone werden: er war dort bereits als „Chefpräfekt“ unter der Regierung Renzi für die Innere Sicherheit verantwortlich.
Bis Mitte kommender Woche haben Conte, PD-Chef Zingaretti und Chef-Grillini Luigi di Maio nun Zeit, die Kabinettsliste aufzustellen und die thematischen Prioritäten zu fürs Parlament zu setzen. Dann soll die neue, nach den Parteifarben „gelb-rote“ Regierung vereidigt werden. Die Aufgaben warten nicht: Ohne rasche Sparmaßnahmen droht Ende des Jahres eine satte Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 25 Prozent. Ein unpopuläres Szenario, das beide Partner unbedingt vermeiden wollen.
INGO-MICHAEL FETH