IN KÜRZE

Premier Babis droht keine Anklage mehr

von Redaktion

Im Zuge eskalierender interner Konflikte innerhalb der Bremer AfD hat sich deren Bürgerschaftsfraktion aufgespalten. Wie das Landesparlament der Hansestadt gestern mitteilte, verließen AfD-Landeschef Frank Magnitz und zwei weitere Abgeordnete die fünfköpfige Fraktion und bildeten eine „AfD-Gruppe in der Bremischen Bürgerschaft“. Die AfD verliert dadurch ihren bisherigen Fraktionsstatus, was auch mit dem Verlust parlamentarischer Mitwirkungsrechte verbunden ist. Magnitz begründete den Schritt mit schweren persönlichen Konflikten zwischen ihm und seinem Stellvertreter Jürgewitz.

Der Iran hat eine Explosion in seiner Weltraumanlage in Semnan im Zentraliran bestätigt. „Aber der Unfall hatte nichts mit dem Start unseres Kommunikationssatelliten zu tun“, versicherte Regierungssprecher Ali Rabiei am Montag in der Hauptstadt Teheran. Bei der Explosion sei auch niemand ums Leben gekommen, fügte der Sprecher nach Angaben des Regierungsportals Pad-Dolat hinzu.

Dutzende Migranten von zwei tagelang blockierten Rettungsschiffen dürfen nach einer dramatischen Sturmnacht nun doch in Italien an Land. Der Kapitän des deutschen Schiffs „Eleonore“, Claus-Peter Reisch, rief nach einer Woche Blockade auf dem Meer den Notstand aus und steuerte trotz eines Verbots der italienischen Regierung nach Sizilien. Dort konnte er gestern im Hafen von Pozzallo überraschend rasch anlegen. Die Migranten durften aussteigen. Das Schiff werde beschlagnahmt, erklärte das Innenministerium in Rom. Auch von dem Rettungsschiff „Mare Jonio“ durften die Migranten von Bord.

Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis muss überraschend nicht mehr mit einer Anklage wegen Betrugs bei EU-Subventionen rechnen. Der zuständige Staatsanwalt habe entschieden, die Ermittlungen nach vier Jahren einzustellen, berichteten Medien unter Berufung auf Justizquellen. Die Gründe waren zunächst unklar. Ein Sprecher der Anklagebehörde erklärte nur, dass sich die ursprüngliche rechtliche Einschätzung geändert habe.

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