Widerstand in Leeds und London

von Redaktion

Ein Mann bittet Boris Johnson höflich, seine Stadt zu verlassen – Oberhaus billigt Gesetz gegen ungeregelten Brexit

Leeds/London – Der Mann mit der Brille und dem Gehstock lächelt, als er Boris Johnsons Hand schüttelt. Er beugt sich vor, schaut dem Premierminister in die Augen und sagt dann, immer noch mit einem Lächeln: „Bitte verlassen Sie meine Stadt.“ Bald, verspricht Johnson, und als er sich gerade wegdrehen und die Straße weitergehen will, klopft ihm der Mann mit der Brille und dem Gehstock noch einmal auf die Schulter. Und lächelt.

Die BBC hat diesen Moment am Freitag in der Stadt Leeds eingefangen und es hat dann auch nicht lange gedauert, bis sich der kurze Clip im Internet verbreitet hat. Dort feierte man den Mann als Ikone – und spottete über Johnson. Das wird den Premierminister freilich nicht gestört haben. Er hat gerade ganz andere Probleme als einen Mann, der ihn höflich bittet, dass er seine Stadt verlassen soll.

In London nämlich hat am selben Tag das Oberhaus ein Gesetz verabschiedet, das einen ungeregelten EU-Austritt Großbritanniens verbietet – und damit Johnsons Versprechen, die europäische Staatengemeinschaft am 31. Oktober notfalls auch ohne Abkommen zu verlassen, ziemlich verkompliziert. Als sich eine Mehrheit für dieses Gesetz unter der Woche andeutete, hatte Johnson versucht, Neuwahlen zu erwirken, für Mitte Oktober. Doch die Abgeordneten schmetterten diesen Wunsch ebenfalls ab. In der Zwischenzeit hat Johnson angekündigt, am Montag einen weiteren Anlauf zu nehmen, um Neuwahlen durchzusetzen. Doch die Oppositionsparteien, angeführt von Labour-Chef Jeremy Corbyn, lehnen das ab. Sie wollen erst zustimmen, wenn ein EU-Austritt ohne Abkommen am 31. Oktober abgewendet ist. Ohne die Unterstützung der Opposition dürfte Johnson an jener hohen Zweidrittelmehrheit scheitern, die für Neuwahlen notwendig ist. Das Zeitspiel geht also weiter.

Das nun verabschiedete Gesetz soll Johnson nämlich dazu zwingen, eine dreimonatige Verlängerung der Brexit-Frist zu beantragen, falls bis zum 19. Oktober kein Abkommen mit der EU ratifiziert ist. Der Antrag müsste allerdings von den übrigen 27 EU-Mitgliedstaaten einstimmig gebilligt werden.

Unterdessen lehnte ein Gericht in London eine Klage gegen die von Johnson verhängte mehrwöchige Zwangspause des Parlaments ab. Die Richter des High Courts ließen am Freitag jedoch eine Berufung am höchsten britischen Gericht (dem Supreme Court) zu. Dort soll es am 17. September weitergehen.

In Leeds gab es am Freitag dann noch einen Mann, der seinen Frust über Johnson weniger höflich ausdrückte. Der Polizeichef ärgerte sich, dass seine Polizisten am Tag zuvor als politische Kulisse benutzt worden seien. Er sei davon ausgegangen, dass es dem Premierminister nur um die versprochene Anwerbung Tausender neuer Polizisten gehen würde. Mit den Polizisten im Rücken sprach Johnson dann aber auch über, na klar, den Brexit.  mm/dpa

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