Berlin/München – Für Daniela Ludwig, 44, ist das Jahr 2019 karrieremäßig eine Art Achterbahnfahrt. Im Januar verlor die Rosenheimer Bundestagsabgeordnete überraschend ihr Parteiamt als Vize-Generalsekretärin der CSU – sie musste Platz machen für einen engeren Söder-Vertrauten. Jetzt kommt, für viele ebenso plötzlich, eine Beförderung in die Bundesregierung. Ludwig wird wohl die neue Drogenbeauftragte.
Diese Woche verständigte sich die Union auf Ludwig, und die Politikerin sagte für den Posten zu. „Einer meiner Schwerpunkte wird die Suchtprävention sein“, sagte sie unserer Zeitung. Sie wolle sich insbesondere um „das immer größer werdende Problem der Alltagssüchte gerade auch bei Jugendlichen“ kümmern. „Hier gibt es Handlungsbedarf.“
Das Kabinett muss die Personalie nun noch absegnen, geplant ist das nach Angaben aus Koalitionskreisen für den 18. September. Den Posten besetzt derzeit die CSU, er ist aber neu zu vergeben, weil die bisherige Beauftragte Marlene Mortler ins Europaparlament gewählt wurde.
Für Ludwig bedeutet das: ein neues Fachgebiet. Die Mutter von Zwillingen, die seit 2002 im Bundestag sitzt, war bisher Verkehrspolitikerin und hier auch Fachsprecherin der Unionsfraktion – diese Aufgabe muss sie für das Regierungsamt aufgeben. Am grundsätzlichen Kurs der Bundesregierung gegen eine Legalisierung von Drogen dürfte sich durch ihre Wahl nichts ändern. Allerdings umfasst das Themengebiet auch Alkohol und Mediensucht.
Selbstverständlich war Ludwigs Berufung in die Regierung nicht. Intern wurden auch zwei CSU-Gesundheitspolitiker im Bundestag gehandelt, der Münchner Arzt Stephan Pilsinger und die Krankenpflegerin Emmi Zeulner aus Oberfranken.
Die Beauftragte koordiniert die Drogenpolitik der Bundesregierung und hält als Abgeordnete – das Mandat bleibt – den Kontakt zum Parlament. Sie vertritt gleichzeitig die deutschen Positionen in der EU und bei den Vereinten Nationen. Hinzu kommen etliche Schirmherrschaften.
Vorgängerin Mortler hatte das Amt zuvor fünf Jahre unter den CDU-Gesundheitsministern Hermann Gröhe und Jens Spahn bekleidet. Sie war gerade mit ihrer restriktiven Haltung gegenüber Cannabis nicht nur für den drogenliberaleren Teil der Opposition eine Reizfigur, sondern auch für Teile des Koalitionspartners SPD. Jede Menge Spott – speziell im Internet – hat ihr zudem ihr wohl bekanntestes Zitat eingebracht. Auf die Frage, warum Alkohol erlaubt und Cannabis verboten sei, antwortete Mortler einmal: „Weil Cannabis eine illegale Droge ist.“ Doch hinter der unnachgiebigen Haltung der drogenpolitischen Quereinsteigerin stand auch die Überzeugung, auf der richtigen Seite zu stehen: Keine andere illegale Droge führe so viele Menschen in ambulante und stationäre Therapieangebote, betonte Mortler gerne. Der Einzug ins EU-Parlament bedeutet für Mortler nun dem Vernehmen nach auch die Rückkehr in ihr altes Themengebiet – die Agrarpolitik. C. DEUTSCHLÄNDER/S. HORSCH