Nürnberg – Gesundheitsministerin Melanie Huml war ziemlich vor den Kopf gestoßen, als der damalige Ministerpräsident Horst Seehofer sie 2016 damit überrumpelte, dass ihr Ministerium nach Nürnberg zieht. Drei Jahre später gibt sich Huml zumindest nach außen zufrieden mit der Entwicklung. Beinahe stolz präsentiert die Ministerin beim Interview-Termin die prunkvollsten Räume im einstigen Gewerbemuseum. Die Führung endet vor ihrem Bürofenster – mit einem beeindruckenden Blick auf die Nürnberger Burg.
Frau Huml, wir sitzen hier im neuen Gesundheitsministerium in Nürnberg. 2016 hat der Umzug aus München hierher begonnen. Wie läuft es seither?
Wirklich gut. Allerdings geraten wir räumlich gerade an unsere Grenzen und sehen uns deshalb nach zusätzlichem Platz um. Wir werden noch in diesem Jahr den hundertsten Mitarbeiter hier in Nürnberg begrüßen.
Der überwiegende Rest der Staatsregierung sitzt in München. Fühlen Sie sich nicht ein wenig aus Bayerns politischem Mittelpunkt gedrängt?
Es ist ja nicht so, dass in der zweitgrößten Stadt Bayerns gar nichts los wäre. Klar, die Landtagssitzungen und viele Kabinettssitzungen finden in München statt. Aber dort haben wir ja auch noch einen Stützpunkt. Das soll auch nach 2026 so bleiben, wenn der Umzug abgeschlossen ist. Zudem werden wir hier in Nürnberg vielleicht sogar etwas aufmerksamer wahrgenommen als manch andere Ministerien in München. Und wenn wir hier etwas brauchen, hat Ministerpräsident Markus Söder immer ein offenes Ohr für uns.
Söder war von 2008 bis 2011 selbst Gesundheitsminister. Macht das Ihren Job für Sie eigentlich leichter oder schwerer?
Ich empfinde es eher als Vorteil, dass ich bei ihm schnell zum Punkt kommen kann, weil er die Materie selbst gut kennt. Er kann gut einschätzen, wie viel Arbeit hinter manchen Dingen steckt. Er weiß zum Beispiel, dass es im Gesundheitswesen sehr selbstbewusste Interessensvertreter gibt und wie viel in der Gesundheitspolitik von der Bundespolitik abhängt. Wenn ich also mal mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn über Kreuz liege, dann versteht Markus Söder meist schnell, warum.
Mit Jens Spahn lagen Sie zuletzt ja öfter über Kreuz.
Ich schätze Jens Spahn. Was ich als Landesministerin aber nicht richtig finde, ist, dass er sehr oft einen sehr zentralistischen Politik-Ansatz verfolgt. Man kann keine zentrale Krankenhausplanung von Berlin aus machen. Die Menschen sind vor Ort krank. Auch eine Einheitskrankenkasse, wie er sie offenbar will, macht einfach keinen Sinn.
Sie sprechen über das Faire-Kassenwahl-Gesetz, mit dem Spahn Kassen wie die AOK Bayern für den bundesweiten Markt öffnen will. Obwohl er alle Bundesländer gegen sich hat, gibt Spahn nicht auf.
Ja. Wenn man immer wieder mit solchen Dingen konfrontiert wird, obwohl im Koalitionsvertrag etwas anderes vereinbart ist, ist das schon ein bisschen ärgerlich. An anderer Stelle finde ich es aber gut, dass Spahn eine gewisse Dynamik in das Gesundheitswesen bringt – zum Beispiel in der Pflege.
Auch im bayerischen Koalitionsvertrag steht ein eigenes Anwerbe-Programm für Pflegekräfte im Ausland. Ist das schon angelaufen?
Es ist noch immer möglich, dass wir ein eigenes bayerisches Anwerbe-Programm starten. Aber zunächst einmal warten wir ab, wie die Maßnahmen auf Bundesebene aussehen. Jens Spahn war ja gerade im Kosovo und ist demnächst in Mexiko, um eine Zusammenarbeit auszuloten. Und gerade wenn es darum geht, Visa für Pflegekräfte zu erhalten, dann hängt das am Außenministerium – und somit auf Bundesebene.
Neben den langen Bearbeitungszeiten für Visa wird aber auch immer wieder kritisiert, dass die Anerkennung der Ausbildungen ausländischer Pflegekräfte zu lange dauert – und zwar auch in Bayern.
Es kann tatsächlich nicht sein, dass ein Wohlfahrtsverband, der bereits Kontakte ins Ausland geknüpft hat, uns sagt, dass die Anerkennungsverfahren in anderen Bundesländern viel schneller laufen. Da müssen wir was tun, da sind wir als Land in der Verantwortung. Solche Hürden wollen wir schnell abbauen.
Neben Pflegekräften fehlen in Bayern auch Landärzte. Sie wollen nun diejenigen gewinnen, deren Abiturnote sonst nicht für ein Medizinstudium ausreichen würde. Soll das heißen, für die Stadt braucht man ein Spitzen-Abitur, fürs Land reicht’s auch ohne?
Das müssen Sie anders sehen. Wir machen einfach einen weiteren Weg auf, um Arzt werden zu können. Medizin ist vielfältig. Es gibt den Forschungsbereich, wo wir bestimmte Leute brauchen. Andere Studenten wollen aber auch einfach Landarzt werden. Es wäre schade, wenn wir ihnen nur wegen ihrer Abiturnote gar keine Chance geben würden.
Interview: Sebastian Horsch