Bamberg – Nach einem Jahr in der Opposition will die FDP-Landtagsfraktion künftig „klare liberale Kante zeigen“, sagte Fraktionsvorsitzender Martin Hagen im Rahmen der Klausurtagung in Bamberg. Er fordert von seiner Fraktion einen „Startup-Ansatz“: „Wir wollen Fehler machen, daraus lernen und besser werden.“
Im letzten Jahr habe der Mut zu liberalen Ideen gefehlt, räumte Hagen ein. Das solle sich nun ändern. Unter anderem mit einem „liberalen Pflegebudget“: Jeder Pflegebedürftige soll entsprechend seines Pflegegrads eine pauschale Geldleistung zur Verfügung haben – unabhängig von der Versorgungsform der Person. So könnte jeder selbst entscheiden, ob er mit dem Geld einen Pflegeanbieter bezahlt oder pflegende Angehörige unterstützt.
Auch sonst wünscht sich die FDP mehr Eigenverantwortung und Freiheit in der Pflege: Für eine „enkelfitte Finanzierung“ sollen Anreize für private oder betriebliche Vorsorge geschaffen werden. Neue Strukturen wie Demenzdörfer und Kurzzeitpflege in ländlichen Krankenhäusern würden eine Pflege vor Ort ermöglichen. Dem Fachkräftemangel will die Fraktion mit mehr Gehalt, besserer Ausbildung und Anwerben aus dem Ausland bekämpfen. lby