Veitshöchheim/München – Für ihren Auftritt kurz vor der Abstimmung hat sich Ulrike Scharf ein kerniges Zitat aufgehoben. „Wir sind nicht die Schätzchen, wir sind der Schatz der CSU“, ruft die Erdinger Landtagsabgeordnete der Landesversammlung der Frauen-Union zu. Es ist ein Stück weit eine Kampfansage an die Mutterpartei CSU, die Frauen ernst zu nehmen und die Quote zu verschärfen.
Kurzfristig hat Scharf damit Erfolg. Mit 151:137 wählen die Delegierten sie statt der Schweinfurter Bundestagsabgeordneten Anja Weisgerber zur Landesvorsitzenden. Ein derart knappes Ergebnis war erwartet worden. Es hat den Vorteil, die unterlegene Kandidatin ohne Gesichtsverlust zurückzulassen. Langfristig hat sich Scharf allerdings auf eine schwierige Mission eingelassen. Ihre glasklare Festlegung auf eine erhöhte Frauenquote stößt bei der FU auf Jubel – innerparteilich baut sich aber gerade überraschend großer Widerstand dagegen auf.
Die CSU hat bereits eine 40-Prozent-Vorgabe für die Führungsgremien auf Landes- und Bezirksebene. Die FU will das auf die Kreisebene ausweiten, sogar eine Erhöhung auf 50 war im Gespräch. „Wir stellen fest: Dort, wo wir verbindliche Maßnahmen eingeführt haben, sind wir erfolgreich unterwegs. Dort, wo wir auf Freiwilligkeit gesetzt haben, sehen wir kaum Verbesserung“, sagt Scharf. Sie spricht von „Mut zur Auseinandersetzung“.
Das soll Teil der großen Parteireform werden, die die CSU auf dem Parteitag Mitte Oktober in München beschließen soll. Aus etlichen der zehn CSU-Bezirksvorständen ist gegen die Quoten-Ausweitung aber Widerstand zu hören. Frontal und in großer Schärfe geht auch die Junge Union dagegen vor. Sie hat zum erheblichen Ärger der CSU-Spitze einen Antrag für den Parteitag eingebracht, die Quote komplett zu streichen. „Wir müssen jünger und weiblicher werden. Quoten sind dafür nicht das richtige Instrument“, sagt der neue JU-Chef Christian Doleschal. Zahllose junge Frauen wollten durch Leistung überzeugen, nicht durch Quoten in Ämter kommen. „Quote ist 90er-Jahre“, spottet er.
Die Quote ganz abzugeben, lehnt Parteichef Markus Söder strikt ab. Sie habe sich bewährt, sagt er, und ahnt das Medienecho auf so einen Schritt. Etwas hart zwischen den Stühlen landet nun CSU-Generalsekretär Markus Blume. Viel Zeit bleibt ihm nicht, um eine schlagzeilenträchtige Schlacht auf dem Parteitag (wie 2010) zu verhindern. Von einer „Blauhelm-Mission“ spricht Blume gar und versucht, Druck rauszunehmen. „Wir sind uns einig: Bei dieser Reform geht es um viel mehr als nur um dieses Thema.“ Er wolle in den nächsten drei Wochen Lösungen finden.
Auch die Idee einer Amtszeitbegrenzung hat die CSU-Spitze einkassiert. Umkämpft ist ein verpflichtendes Reißverschluss-System auf allen CSU-Listen, sicher kommen wird eine Modernisierung bei der Basis-Arbeit. CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER