IN KÜRZE

König sondiert für Regierungsbildung

von Redaktion

Knapp sechs Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen kann die Linkspartei von Ministerpräsident Bodo Ramelow ihren Stimmenanteil ausbauen. Die rot-rot-grüne Koalition hat aber weiterhin keine Mehrheit, wie eine gestern veröffentlichte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap zeigt. Die Linke kommt danach auf 28 Prozent und wäre damit stärkste Kraft. Das sind drei Prozentpunkte mehr als im Juli. Die SPD erreicht mit nur noch sieben Prozent ihr Allzeittief, die Grünen verlieren ebenfalls und kommen auf acht Prozent. Die CDU kann leicht um einen Punkt zulegen und liegt bei 22 Prozent, aber immer noch hinter der AfD mit 25 Prozent. Die FDP muss mit fünf Prozent um den Einzug in den Landtag bangen.

Obwohl sie im Syrien-Konlfikt auf unterschiedlichen Seiten stehen, sind die Präsidenten Irans, Russlands und der Türkei gestern in Ankara zu einem Gipfeltreffen zur Situation in dem Bürgerkriegsland zusammengetroffen. „Wir sind uns alle einig in dem Ziel, eine politische Lösung für Syriens politische Einheit und territoriale Integrität zu finden“, sagte Gastgeber Recep Tayyip Erdogan zum Auftakt der Beratungen mit seinen Kollegen Hassan Ruhani und Wladimir Putin. Iran und Russland unterstützen in Syrien Machthaber Baschar al-Assad, die Türkei will ihn entmachten und unterstützt die Opposition. Da Assads Position aber zunehmend gefestigt scheint, liegt Ankaras Augenmerk inzwischen vor allem darauf, neue Flüchtlingsströme ins eigene Land zu verhindern.

Bei den tunesischen Präsidentschaftswahlen zeichnet sich eine Stichwahl ab. Nach Auszählung von knapp der Hälfte der Stimmen lag der parteilose Jurist Kaïs Saïed mit knapp 19 Prozent in Führung. Gegen wen er jedoch in der zweiten Runde antreten wird, war weiter unklar. Sowohl Medienmogul Nabil Karoui, der derzeit wegen eines laufenden Geldwäsche-Verfahrens in Untersuchungshaft sitzt, als auch Abdelfattah Mourou, Kandidat der muslimisch-konservativen Ennahdha-Partei, rechneten sich Chancen aus. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird heute erwartet.

Der spanische König Felipe VI. hat gestern Gespräche mit Vertretern der im Parlament vertretenen Parteien aufgenommen, um die Möglichkeit einer Regierungsbildung ohne vorgezogene Neuwahlen auszuloten.

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