Brüssel – Die designierte Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Formulierung „Schutz der europäischen Lebensweise“ in der Stellenbeschreibung des neuen EU-Migrationskommissars verteidigt. „Für manche von uns scheint in dieser Debatte der Begriff ,europäische Lebensweise‘ politisch zu aufgeladen, als dass wir ihn verwenden sollten“, schrieb von der Leyen in einem Gastbeitrag für „Die Welt“ und weitere europäische Blätter. „Ich bin da anderer Meinung.“
„Ich bin überzeugt, dass wir uns unsere Begriffe von Europas Gegnern nicht nehmen lassen dürfen“, schrieb die künftige Kommissionspräsidentin. „Die Werte in den Europäischen Verträgen zu schützen ist Grundlage unserer Identität.“ Sie seien in Artikel 2 des EU-Vertrags formuliert: „Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte.“
Die europäische Lebensweise werde heute durch die „Widersacher Europas“ bedroht, warnte von der Leyen. „Ob es diejenigen aus dem Ausland sind, die sich in unsere Wahlen einmischen, oder nationalistische Populisten im Inland, die Europa destabilisieren wollen. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie die Grundlage unserer europäischen Lebensweise umdeuten. Sie wollen das Gegenteil dessen, was Europa ausmacht.“
Von der Leyen hatte vergangene Woche die Ressortverteilung ihrer künftigen Kommission vorgestellt. Der Grieche Margaritis Schinas wurde dabei als Vize-Präsident für den Bereich „Schutz unseres europäischen Lebensstils“ nominiert und soll die Migrations- und Asylpolitik koordinieren. Die Ressortbezeichnung hat massive Kritik im Europaparlament ausgelöst und von der Leyen den Vorwurf eingebracht, sie biedere sich bei der extremen Rechten an. afp