Rom – In der Ewigen Stadt gehören Staatsbesuche aller Art genauso zum Alltag wie die typischen „Fritti“ aus der Papiertüte. Mal besuchen die Spitzenpolitiker aus aller Welt den Quirinal, mal den Vatikan, oft beides. Dass sich aber innerhalb von 24 Stunden die Staatsoberhäupter Frankreichs und Deutschlands die Klinke in die Hand geben, ist mehr als nur ein terminlicher Zufall.
Emmanuel Macron und Frank-Walter Steinmeier senden mit ihren Besuchen im Machtzentrum der römischen Politik ein starkes Symbol aus: Das EU-Gründerland Italien, in dem einst die Römischen Verträge unterzeichnet wurden, die Gründungsurkunde der heutigen Europäischen Union, kehrt heim. „Wir wollen unserer Verantwortung für Europa wieder vollumfänglich gerecht werden und eine wichtige Rolle bei der künftigen Weiterentwicklung der EU spielen. So, wie es Italien zukommt.“ So versprach es Premier Giuseppe Conte im Parlament.
Das neue Bündnis aus Movimento 5 Stelle und Partito Democratico legt damit eine 180-Grad-Wende der römischen Politik hin. Noch bis vor einem Monat galt die „pan-populistische Koalition“ aus Lega und 5 Sternen als Albtraum für ganz Europa. Migration, Haushalt, Finanzen, Außenpolitik – kaum ein Politikfeld, bei dem Rom nicht im Clinch mit Brüssel und den meisten Partnern lag. Es sei kein Zufall, heißt es in Diplomatenkreisen, dass in jenem Zeitraum kein einziger deutscher Bundesminister zu bilateralen Gesprächen in Rom war – abgesehen von internationalen Tagungen.
Auch ein gemeinsames Kabinettstreffen gab es nicht. Ein Insider: „Mit den Antieuropäern und Populisten wollte sich niemand ablichten lassen. Oft fehlten auch kompetente Ansprechpartner. Wenn man weiß, dass man sich ohnehin nur streitet, bleibt man lieber weg.“ Selbst informelle Kanäle zwischen den Parteienfamilien funktionierten nicht mehr: „Die saßen ja plötzlich alle in der Opposition.“ Diese gefährliche Sprachlosigkeit zwischen der drittgrößten Volkswirtschaft der Eurozone und ihren europäischen Nachbarn soll nun überwunden werden, verlautet aus dem Bundespräsidialamt vor dem morgigen Besuch. Die beiden Staatsoberhäupter Sergio Mattarella und Steinmeier stünden sich ohnehin politisch nahe und schätzten sich persönlich.
Auch zwischen Italien und Frankreich gibt es jede Menge zerbrochenes Porzellan zu kitten. Mit besonderer Spannung wird daher heute in Rom das erste Aufeinandertreffen zwischen Staatschef Macron und dem frischgebackenen Außenminister Luigi Di Maio erwartet. Der Grillini-Chef hatte vor einem Jahr mit einem Spontanbesuch bei den „Gelbwesten“ eine politische Eiszeit zwischen Paris und Rom ausgelöst. Macron erwartet sich dafür eine persönliche Entschuldigung.
Derweil rumort es in Italiens Parteienlandschaft. Ex-Premier Matteo Renzi trat mit seinen Gefolgsleuten gestern aus dem Partito Democratico aus. Er will im Herbst eine neue moderate Kraft gründen – sie soll „Italia Viva“ heißen, „Lebendiges Italien“. Die Regierung wolle er im Parlament aber weiter unterstützen, betonte Renzi. INGO-MICHAEL FETH