Libyen-Konferenz in Berlin

von Redaktion

Italien, Frankreich und Deutschland als Gastgeber im Oktober

Rom – Anfang Oktober soll in Berlin ein neuer Versuch unternommen werden, die lybischen Bürgerkriegsparteien an einen Tisch zu bringen und das nordafrikanische Land dauerhaft zu stabilisieren. Das kündigten die beiden Präsidenten Italiens und Deutschlands am Rande eines Staatsbesuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Rom an. Schirmherren werden die drei großen EU-Staaten Frankreich, Deutschland und Italien sein.

Die gemeinsame Initiative soll den südlichen Mittelmeerraum dauerhaft befrieden. „Nur so können wir den Menschenhandel unterbinden und dem Geschäft mit Flüchtlingen den Nährboden entziehen“, erklärte Italiens Staatschef Sergio Mattarella. Sein Amtskollege Steinmeier hob die besondere Rolle beider Länder beim Thema Migration hervor. Italien und Deutschland hätten bisher die meisten Flüchtlinge innerhalb der EU aufgenommen. „Wir können daher zu Recht auch vom Rest Europas mehr Verantwortung einfordern“, betonte der Bundespräsident. Um die EU für die Zukunft fit zu machen, setze man auf Rom: „In einem durch den Brexit kleineren Europa wächst die Verantwortung Italiens.“ Er sei daher froh, dass mit der neuen Regierung wieder Stabilität einkehre. Steinmeier traf bei seiner Visite auch mit Premier Giuseppe Conte zusammen. Am Vorabend hatten Frankreichs Präsident Emanuel Macron und Conte die Unstimmigkeiten beider Länder im Libyen-Konflikt ausräumen können. Dazu war überraschend auch der von den UN anerkannte Chef der Übergangsregierung, Fayez Al-Sarraj, gestoßen. Rom hatte in der Vergangenheit Paris vorgeworfen, in Nordafrika ein doppeltes Spiel zu betreiben und heimlich die Gegenregierung von General Haftar bei ihrem Vormarsch auf Tripolis zu unterstützen. INGO-MICHAEL FETH

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