München/Berlin – Er ist zurück, nun ja, vielleicht. Cem Özdemir, ehemaliger Grünen-Chef und Beinahe-Außenminister, will heute neuer Chef der Bundestagsfraktion werden. Mit seiner eher unbekannten Ko-Kandidatin Kirsten Kappert-Gonther (52) fordert der Schwabe die aktuelle Fraktionsspitze (Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter) heraus. Als er Anfang September die Bewerbung bekannt gab, kam das für alle ziemlich überraschend – und es gefällt bis heute nicht jedem.
Özdemir, der sich nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen in die zweite Reihe der Politik zurückzog und aktuell Vorsitzender des Verkehrsausschusses ist, gilt als starker Redner und ist bei den Wählern beliebt. In der Partei sorgt seine Kandidatur aber für Misstöne, hier und da sogar für lautes Grummeln. Kritiker werfen ihm vor, er habe als Parteichef (2008 bis 2018) zu viele Alleingänge gemacht und sorge mit der Kandidatur für Streit. Er hält dagegen, fairer Wettbewerb tue gut: „Zur Demokratie und erst recht zu einer urdemokratischen Partei wie uns Grünen gehört, dass man bei einer Wahl auswählen kann.“
Tatsächlich wirbelt seine Kandidatur einiges durcheinander – vor allem die auffällige Harmonie in der grünen Führungsetage. Die schillernden Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck und die im Vergleich eher blasse Fraktionsspitze konnte lange entspannt dabei zusehen, wie die Umfragewerte kletterten und eines ihrer Kernthemen, der Klimaschutz, an Konjunktur gewann. Sie mussten nur Ruhe bewahren und geschlossen auftreten. „Sollte Özdemir gewählt werden, könnte das Konflikte an die Oberfläche bringen, die ohnehin schlummern“, sagt die Direktorin der Tutzinger Akademie für Politische Bildung, Ursula Münch. „Etwa die Frage, wie regierungsfähig die Grünen sein wollen.“
Özdemir glaubt offenbar, die Fraktion sei mit ihrer jetzigen Spitze nicht genug auf eine mögliche Regierungsbeteiligung eingestellt. Er, der Realo, kann indes gut mit der Union und würde wohl auch beim Thema Klimaschutz auf CDU/CSU zugehen, glaubt Münch. Die Parteispitze hält es bislang mit Maximalforderungen. Mit Özdemir könnte es also rumpeln. „Das liegt in ihren Genen“, sagt die Politologin Münch. „Harmonie steht den Grünen nicht.“
Özdemir schreckt das alles ohnehin nicht, zumal das Amt für ihn einen Vorteil hätte: Als Fraktionschef könnte er leichter Anspruch auf ein Ministeramt anmelden – oder, langfristig, auf die Nachfolge von Winfried Kretschmann als baden-württembergischer Ministerpräsident.
Ob er gewählt wird, entscheidet sich heute ab 15 Uhr. Das Prozedere sieht vor, dass sich die Kandidaten vorstellen, dann folgen eine Fragerunde und die Aussprache. Im ersten Wahlgang fordert dann die Partei-Linke Kappert-Gonther, die seit 2017 im Bundestag ist und vorher in der Bremer Bürgerschaft saß, Göring-Eckardt aus dem Realo-Lager heraus. Özdemir und Hofreiter folgen in der zweiten Runde. Gewinner ist jeweils, wer mindestens 34 der 67 Stimmen erhält. Am Ende muss in der Fraktionsspitze mindestens eine Frau sitzen, auch zwei sind möglich. Zwei Männer dagegen nicht.
Für Özdemir hat das Prozedere einen Nachteil: Wenn seine Ko-Kandidatin unterliegt, wird er kaum Chancen haben. Sonst stünden zwei Realos an der Spitze, außerdem will Göring-Eckardt mit Hofreiter weitermachen. Für die Grünen wäre dies das bequemste Szenario. Intern heißt es aber, der Ausgang sei völlig offen. MARCUS MÄCKLER