München – Überraschung bei der AfD: Knapp zwei Wochen nach der Neuwahl des Landesvorstands wählt morgen auch die Landtags-Fraktion eine neue Spitze. Die Entscheidung fiel am Mittwoch, wie es hieß. Brisant: Amtsinhaberin Katrin Ebner-Steiner will wieder antreten. Auf Anfrage erklärte sie: Der Fraktionsvorstand, zu dem auch ihr Vize Richard Graupner und der Parlamentarische Geschäftsführer Christoph Maier gehören, wolle „seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen“.
Dass die vergangenen Monate erfolgreich waren, würde wohl nicht jeder unterschreiben: Unter Ebner-Steiners Führung zerfiel die Fraktion in zwei Lager. Zwei Abgeordnete warfen hin, darunter Co-Fraktionschef Markus Plenk. Zwischendurch sorgte die Anschaffung von Luxusmöbeln für Unruhe. Alles gipfelte in einer Anzeige gegen die Chefin wegen der Verbreitung interner Mails – eingereicht von sieben Mitgliedern der eigenen Fraktion.
Nun soll gerade Ebner-Steiner die Neuwahlen, die eigentlich für Mitte Oktober geplant waren, forciert haben. Plötzlich habe es gar nicht schnell genug gehen können, heißt es aus Fraktionskreisen. Eine mögliche Erklärung: Die Niederbayerin ist sich ihrer Wiederwahl sehr sicher.
Ende Juni war eine Vertrauensabstimmung noch unentschieden (zehn zu zehn) ausgegangen, viele deuteten das als Vertrauensentzug. Inzwischen soll sich Ebner-Steiner aber wieder eine Mehrheit gesichert haben. Wie intern gemunkelt wird, spielen dabei Zulagen für einzelne Abgeordnete eine Rolle. Sie seien vergangene Woche bei der Klausur in Wemding von den Anwesenden bewilligt worden, heißt es – für Tätigkeiten in der Fraktion. So sei etwa die Zulage für den stellvertretenden Parlamentarischen Geschäftsführer, Ferdinand Mang, massiv erhöht worden. Er soll zeitweise den eher gemäßigten Gegnern der „Flügel“-Frau Ebner-Steiner zugeneigt haben.
Der Vorwurf wiegt schwer: Hat sich die Fraktionsspitze Stimmen erkauft? Ebner-Steiner bestreitet das vehement. Auf die Arbeitskreisleiter kämen „im Zuge der Professionalisierung der parlamentarischen Arbeit“ weitere Aufgaben zu, die „entsprechend vergütet werden“, erklärte sie. Das stehe „selbsterklärend nicht in Verbindung mit den anstehenden Wahlen“.
Gewählt werden soll am Freitagvormittag; ob es Gegenkandidaten gibt, ist offen. Intern fiel zuletzt öfter der Name Ingo Hahn, der sich bislang keinem der Lager zuordnen lässt. Auch Ebner-Steiners Gegenspieler Franz Bergmüller käme infrage. Er war gestern nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Außerdem ist fraglich, ob es – wie zu Beginn der Legislatur – wieder eine Doppelspitze geben wird. Eigentlich war das vorgesehen, die Ladung für morgen spricht offenbar aber nur von einer Position. Ebner-Steiner allein an der Fraktionsspitze? Das geht angeblich selbst ihrem engsten Kreis zu weit. M. MÄCKLER UND CHR. DEUTSCHLÄNDER