Amtsenthebung gegen Trump?

Historische Wegmarke

von Redaktion

FRIEDEMANN DIEDERICHS

Wenn irgendwann Geschichtsschreiber auf die Amtszeit des Donald Trump zurückblicken, wird der 24. September 2019 als eine der entscheidenden Wegmarken erwähnt werden. Es war der Tag, an dem Trump erfuhr, dass er sich als vierter Präsident Ermittlungen ausgesetzt sieht, an die sich mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Amtsenthebungs-Verfahren im Kongress anschließen wird. Obwohl die US-Demokraten nach der Russland-Affäre und dem Bericht von Sonderermittler Mueller mit einem solch dramatischen Schritt noch gezögert hatten, ließ ihnen Trump kaum eine andere Wahl mehr. Er hat, und daran bestehen so gut wie keine Zweifel, die Hilfe der Ukraine rekrutiert, um seinem innenpolitischen Konkurrenten Joe Biden zu schaden.

Ob Trump zudem noch US-Militärhilfen bewusst zurückhalten ließ, um Kiew unter Druck zu setzen, ist fast schon zweitrangig. Sein Vorgehen stellt ein verurteilenswürdiges Verhalten dar, das keinen Vergleich mit dem Watergate-Skandal Richard Nixons scheuen muss. Damals ließ Nixon ins Hauptquartier der Demokraten einbrechen – auch hier war die Absicht, Vorteile gegenüber der Opposition zu gewinnen. Nixon kam der Amtsenthebung durch seinen Rücktritt zuvor. Trump wird niemals freiwillig seinen Job aufgeben. Doch allein schon der Begriff „Impeachment“ bietet den Demokraten die Möglichkeit, ihren Wahlkampf für 2020 mit jeder Menge Munition zu bestücken und Trump als korrupten Präsidenten zu skizzieren, der sein Amt für persönliche Interessen ausnutzt.

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