Netanjahu soll Israels neue Regierung bilden

von Redaktion

Jerusalem – Gut eine Woche nach der Wahl in Israel hat Staatspräsident Reuven Rivlin den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Rivlin erteilte ihm offiziell das Mandat. „Ich nehme die Aufgabe an“, sagte Netanjahu. Er rief zur raschen Bildung einer breiten Einheitsregierung auf. Verhandlungen zur Bildung einer großen Koalition von Netanjahus Likud mit dem oppositionellen Mitte-Bündnis von Ex-Militärchef Benny Gantz waren aber zuvor gescheitert. Sollte Netanjahu die Regierungsbildung nicht gelingen, gelten Neuwahlen binnen weniger Monate als wahrscheinlich.

Netanjahus Likud hat zwar bei der Wahl am 17. September mit 32 Mandaten einen Sitz weniger als Gantz’ Blau-Weiß bekommen. Insgesamt haben ihn aber 55 Abgeordnete für das Amt des Regierungschefs empfohlen – eine Stimme mehr als Gantz. Weder Netanjahus rechts-religiöses Lager noch das Mitte-Links-Lager haben allerdings eine Mehrheit von 61 der 120 Sitze im Parlament.

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