München/Brüssel – Alle fünf Jahre im Frühherbst eröffnet das Europäische Parlament (EP) die Grillsaison. Im Unterschied etwa zu Ministern einer deutschen Bundesregierung müssen Kandidaten für eine neue Kommission nach der EU-Wahl einen Prüfungsparcour durchlaufen und den Abgeordneten des Parlaments Rede und Antwort stehen. Angesichts der bohrenden Fragen fühlt sich mancher Kommissar in spe an einen Barfußlauf über glühende Kohlen erinnert. Auch diesmal geht es schon zu Beginn heiß her.
Noch bevor die 26 nationalen Kandidaten der künftigen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen überhaupt zum Fakten-Check in den Fachausschüssen nächste Woche antreten können, hat der Justizausschuss des EP bereits zwei Bewerbern die rote Karte gezeigt: der Rumänin Rovana Plomb, die Verkehrskommissarin werden soll, und dem Ungarn Laszlo Trocsanyi, der als EU-Erweiterungskommissar eingeplant ist. Der Ausschuss wirft beiden finanzielle Interessenskonflikte vor, die sie ungeeignet für ihr Amt erscheinen lassen. Bei Rovana Plumb geht es um einen Privatkredit zur Wahlkampffinanzierung, bei Ex-Justizminister Laszlo Trocsanyi um finanzielle Verbindungen seiner Anwaltskanzlei mit Budapester Regierungsaufträgen sowie seine Verbindungen mit Russland.
Ungarns Ministerpräsident Victor Orban reagierte empört auf die Ablehnung seines Landsmanns: Dies sei ein „feiger Angriff“ aus dem Hinterhalt. „Sein ,Verbrechen‘ war es, dass er der Regierung geholfen hat, Ungarn vor der Migration zu schützen“, schimpfte er. Das werde ihm jetzt vorgeworfen. Er habe aber Alternativen: „In meiner Tasche habe ich eine zweite, dritte, selbst vierte Lösung“, behauptete er.
Ganz anders die Reaktion in Rumänien. Präsident Klaus Iohannis forderte die Regierung in Bukarest, mit der er im Dauerclinch liegt, auf, Plumb zu ersetzen. Der liberal-konservative Präsident begründet seine Ablehnung der Sozialdemokratin schnörkellos: Mit Plomb werde „Inkompetenz über die Grenze exportiert“.
Am Montag sollen die Gespräche im Parlament weitergehen. Bleibt das Veto, muss Ursula von der Leyen Rumänien und Ungarn um neue Namen bitten. ALEXANDER WEBER