Wien/München – Als die ersten Wahlergebnisse auf der Leinwand aufflimmerten, fingen die Menschen in der Parteizentrale der ÖVP in Wien an, einen Mann zu besingen, der in diesem Moment gar nicht bei ihnen war. „Kanzler Kurz“ riefen sie im Rhythmus – und hörten dann auch gar nicht mehr auf. Als der Fernsehsender ORF in seiner Wahlübertragung einige Minuten später live in den Raum schaltete, brüllten sie noch immer. Vor ihnen, auf der Bühne, rief Karl Nehammer, der Generalsekretär der ÖVP, ins ORF-Mikrofon: „Heute ist der Tag der Österreichischen Volkspartei – heute ist der Tag von Sebastian Kurz.“
An diesem Sonntag hat die ÖVP mit dem „größten Vorsprung in der Geschichte“, so formulierte es Nehammer, die Nationalratswahlen in Österreich gewonnen. Auf sie entfielen rund 37 Prozent der Stimmen. Im Vergleich zur Wahl 2017 steigerte sie sich um mehr als fünf Prozentpunkte. Auch die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gratulierte zu „diesem historischen Wahlsieg“. Und doch dürfe es Sebastian Kurz, dem alten und vermutlich neuen Bundeskanzler, nicht so leicht fallen, einen Koalitionspartner für seine ÖVP zu finden.
Es gibt natürlich die SPÖ, die auf 21,7 Prozent abgerutscht ist (etwa minus 5 Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2017). Es gibt die Grünen, die so gut abgeschnitten haben wie noch nie (etwa 14 Prozent; plus 10 Prozentpunkte). Und dann gibt es eben noch die FPÖ, mit der Kurz’ ÖVP zuletzt die Regierung gebildet hatte, die nun aber sehr deutlich abgestraft worden ist (etwa 16,0 Prozent; minus 10 Prozentpunkte).
Es deutete sich dann auch schon am Wahlabend an, dass die FPÖ von sich aus auf eine erneute Koalition verzichtet – unabhängig davon, ob Sebastian Kurz sie überhaupt fragt. „Wir interpretieren das nicht als unser Ziel, hier in Regierungsverhandlungen eintreten zu wollen“, sagte Generalsekretär Harald Vilimsky. Er verstehe das vielmehr als „Auftrag für einen Neustart“, man wolle das „rot-weiß-rote Gewissen“ sein und „Vertrauen zurückgewinnen“.
Es stellte sich gestern heraus, dass in den vergangenen Monaten viel von diesem Vertrauen verloren gegangen ist – und wirklich überraschend kommt das freilich nicht. Es war der ehemalige FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache, der mit seinem Verhalten im „Ibiza-Video“ eine nicht zu reparierende Regierungskrise ausgelöst hatte und der sich noch bis zuletzt (Spesenkonto-Affäre) mit immer neuen Vorwürfen auseinandersetzen musste. Auf der FPÖ-Wahlparty versuchte Vilimsky, diese Themen zu meiden. Einmal gab er dann aber doch zu, „durch die Skandalgeschichte einen Einbruch erlitten“ zu haben.
Ein Comeback der alten Regierung scheint ausgeschlossen. Was also macht Sebastian Kurz?
Es bleiben nun zwei Parteien, mit denen es wohl kniffliger wird, inhaltlich zusammenzukommen. Auf der SPÖ-Wahlparty, wo die Gäste kurz nach der für sie enttäuschenden Ergebnisverkündung nur tapfer klatschten, kündigte Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda zwar an, sich „inhaltlichen Gesprächen nicht verweigern und verschließen“ zu wollen. Später sagte Pamela Rendi-Wagner dann, dass man den Weg des Wahlkampfs weitergehen wolle. Und auf der Grünen-Wahlparty, wo der ORF-Reporter in seiner Liveschalte große Mühe hatte, gegen das feiernde Publikum anzureden, sagte der Wahlkampfleiter Thimo Fiesel, dass auch seine Partei bereit sei, in Inhaltsgespräche einzusteigen. Es dauerte dann aber nicht lange, bis er klarstellte, dass die Grünen nicht bereit seien, den Kurs, den Kurz in den letzten zwei Jahren eingeschlagen habe, mitzugehen. Und weil die liberalen Neos (etwa 8 Prozent) nicht genug Stimmen gesammelt haben, um gemeinsam mit der ÖVP regieren zu können, gibt es für Kurz keine weiteren Optionen.
Der künftige Kanzler will nun erst einmal mit allen Parteien Gespräche führen. Weiter wollte er sich nicht die Karten blicken lassen. Nur so viel: „Ich werde mir jeden Schritt sehr gut überlegen.“