IN KÜRZE

Macrons Kandidatin auf der Kippe

von Redaktion

Die Spitzen von CDU, SPD und Grünen in Sachsen wollen nach dem Ende der Sondierungsgespräche ihren Parteien Verhandlungen über eine Kenia-Koalition empfehlen. „Wir wollen eine stabile und handlungsfähige Regierung für Sachsen bilden“, sagte Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Donnerstag.

Nordkorea hat eine neue U-Boot-Rakete getestet und damit den Druck auf die US-Regierung vor der Wiederaufnahme von Atomgesprächen verstärkt. Der Test einer ballistischen U-Boot-Rakete (SLBM) vom Typ Pukguksong-3 vor der Ostküste sei am Mittwoch erfolgreich verlaufen, berichteten die Staatsmedien. US-Außenministerium und EU appellierten an Nordkorea, auf Provokationen zu verzichten. Deutschland, Frankreich und Großbritannien forderten für Freitag eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates.

Der TV-Satiriker Jan Böhmermann hat rein formal noch die Möglichkeit, auf dem SPD-Parteitag im Dezember für den Parteivorsitz zu kandidieren. So könnte er wie auch andere mögliche Anwärter mit Unterstützung von drei Ortsverbänden bis zu zwei Monate vor dem Parteitag seinen Hut in den Ring werfen, sagte ein Parteisprecher. Zuvor wurde Böhmermann offiziell in die SPD aufgenommen.

Nach einer Eskalation der Protesten in Hongkong plant die Regierung ein Vermummungsverbot. Regierungschefin Carrie Lam könnte dafür ein altes Notstandsgesetz aus der britischen Kolonialzeit bemühen, wie die Zeitung „South China Morning Post“ berichtete. Derweil wurde Anklage gegen den Demonstranten erhoben, der von einer Polizeikugel schwer verletzt wurde. Der Mann soll den Polizisten, der auf ihn schoss, angegriffen haben.

Der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen droht bei der Besetzung ihres Teams eine schwere Schlappe. Gegen die designierte EU-Binnenmarktkommissarin – die Kandidatin des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und frühere französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard – gibt es im EU-Parlament Bedenken wegen Nebeneinkünften während ihrer Zeit als Europaabgeordnete.

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