Triumph der Sozialisten

von Redaktion

Wahl in Portugal: Regierungspartei feiert hohen Sieg

Lissabon – Anders als in anderen EU-Ländern sind die Sozialisten in Portugal weiterhin stark. Die Regierungspartei errang bei der Parlamentswahl im früheren Euro-Krisenland einen klaren Sieg. Nach einer als sehr zuverlässig geltenden Prognose des staatlichen Fernsehsenders „RTP“ erhielt die Sozialistische Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa am Sonntag 34 bis 39 Prozent der Stimmen. Weitere Prognosen zeigten ähnliche Zahlen.

Die stärkste Oppositionskraft, die konservativen Sozialdemokraten (PSD), kam derweil nach der „RTP“-Prognose nur auf 27 bis 31 Prozent. Rechtspopulistische Parteien und Bewegungen spielen in Portugal, anders als in den meisten Ländern Europas, keine Rolle.

Seit Costa im Herbst 2015 an die Macht kam, hat Portugal eine starke wirtschaftliche Erholung erlebt. Die Wähler honorierten das nun: Die PS erhielt den Prognosen zufolge zwischen zwei und fünf Punkte mehr als bei der vergangenen Wahl vor vier Jahren. Die Zahl der sozialistischen Abgeordneten würde sich von bisher 86 auf 104 bis 112 erhöhen. Die erhoffte absolute Mehrheit von 116 der 230 Sitze in der Lissabonner Assembleia da República dürften die Sozialisten aber verpasst haben. Costa würde somit in den kommenden vier Jahren weiterhin auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen sein.

In der ablaufenden Legislaturperiode war der 58 Jahre alte gelernte Jurist ohne formelle Koalitionsbildung vom marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU unterstützt worden. Mit einem Hilfspaket von 78 Milliarden Euro hatten die EU und der Internationale Währungsfonds Portugal 2011 vor dem Bankrott bewahrt.  dpa

Artikel 6 von 11