Das „Prosit der Gemütlichkeit“ ist was für die Bierbank. Auf Bayerns Regierungsbank ist Rastlosigkeit gefragt, ein Dauerkampf, den Freistaat zur Nummer 1 in jedem Politikfeld zu machen. Markus Söders Hightech-Agenda setzt da an: Bayern ist im Digitalen und als Standort für modernste Technologie zurückgefallen. Wir prusten lieber los, wenn einer von Flugtaxis, Raumfahrt, künstlicher Intelligenz spricht, und staunen dann, wenn Top-Jobs nach China, Israel, in die USA abwandern. Der Ministerpräsident hat deshalb Recht, mit Milliarden die Hochtechnologie anzuschieben. Auch der Zeitpunkt stimmt: kurz vor der Abbruchkante des Booms, und auch nicht zufällig mitten in der Klimadebatte, die sich viel zu sehr auf Heizöl und zu wenig auf Forschung fokussiert.
Ob’s wirkt? Völlig offen. Von Stoibers Privatisierungs-Offensive verpufften mehrere Projekte spektakulär, insgesamt schob er das Wirtschaftswachstum – fanden Forscher Jahre später heraus – aber spürbar an. Gut für Bayern, wenn sich das in der Summe wiederholt. Nur einen schalen Beigeschmack hat Söders Plan: Er streicht die Tilgung zusammen, weit über das benötigte Maß hinaus. Das verschafft ihm Spielraum für fröhliche soziale Wahlversprechen jenseits von Hightech, so wie 2018. Söder gibt immer lieber zu viel als zu wenig aus. Irgendwann ist aber sogar in Bayern das letzte Sparschwein geschlachtet.
Christian.Deutschlaender@ovb.net