Liverpool/Brüssel – Im verfahrenen Brexit-Streit sind der britische Regierungschef Boris Johnson und sein irischer Kollege Leo Varadkar einer Lösung deutlich näher gekommen. Ein Deal bis zum 31. Oktober sei noch möglich, sagte Varadkar gestern nach einem über zweistündigen Gespräch mit Johnson in der Nähe von Liverpool. Zugleich warnte er aber davor, dass noch etwas schiefgehen könnte. Das bisher größte Hindernis vor einer Brexit-Einigung ist die Frage, wie die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Nachbarn Irland offen gehalten werden kann.
Insgesamt bewertete Varadkar das Treffen mit Johnson vor seinem Rückflug nach Irland als „sehr gut“. Sowohl Dublin als auch London wollten ein Abkommen, das die Interessen Irlands, Großbritanniens und der Europäischen Union berücksichtige.
In einer gemeinsamen Presseerklärung war der Ton von Varadkar und Johnson noch etwas vorsichtiger: „Sie waren sich einig, dass sie einen Weg zu einem möglichen Deal sehen könnten“, hieß es.
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel pochte am Donnerstag erneut auf eine Einigung der Staatengemeinschaft mit London.
Johnson und Varadkar hatten sich zu ihrem Gespräch über die Brexit-Scheidungsmodalitäten in einem Dorf bei Liverpool in einem historischen Gebäude getroffen, das vor allem für Hochzeiten beliebt ist. Ihre Diskussion sei „ausführlich und konstruktiv“ gewesen, hieß es. Sie hätten sich geeinigt, über ihre Diskussionen nachzudenken. Ihre Beamten würden intensiv beraten.
Ursprünglich hatte unter anderen der französische Präsident Emmanuel Macron zumindest Ansätze für eine Lösung der seit Jahren umstrittenen Irland-Frage bis Freitag dieser Woche gefordert. Das sei Voraussetzung für eine Lösung beim EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober. Trotz dieses Quasi-Ultimatums erwartet Großbritannien den Showdown aber erst beim Gipfeltreffen selbst.
Bis 19. Oktober muss Johnson laut einem britischen Gesetz ein Abkommen durch das Parlament bringen, sonst ist er dazu verpflichtet, eine Verlängerung der Brexit-Frist zu beantragen. Nach britischen Medienberichten könnte es an dem Tag eine Sondersitzung des Unterhauses geben.
Johnson signalisierte bislang, sich an das Gesetz halten zu wollen. Einen Aufschub lehnt er jedoch kategorisch ab und droht weiter damit, sein Land notfalls auch ohne Vertrag in drei Wochen aus der EU zu führen. Wie beides zusammenpassen soll, ist unklar. In Brüssel erwartet man, dass die Bitte um Fristverlängerung letztlich doch gestellt wird und die Staatengemeinschaft dem auch zustimmt.
Vorerst halten beide Seiten aber noch die Hoffnung auf einen Last-Minute-Deal aufrecht – auch wenn sie sehr weit auseinander liegen. Merkel sagte in Nürnberg, alle 27 bleibenden EU-Staaten würden bis zum letzten Tag dafür kämpfen, einen ungeregelten Austritt des Vereinigten Königreichs zu verhindern. Sollte es dennoch dazu kommen, müsse dies für die Menschen so verträglich wie möglich gestaltet werden. VERENA SCHMITT-ROSCHMANN UND SILVIA KUSIDLO