Europa droht noch keine Flüchtlingswelle

von Redaktion

VON MARC BEYER

München – Noch ist es nicht viel mehr als eine Atempause. Und allem Anschein nach ist die Waffenruhe in Nordsyrien, die die Türkei und die USA am Donnerstag vereinbart haben, auch sehr zerbrechlich. Aus der Grenzstadt Ras al-Ain wurde am Freitag wieder Granatenbeschuss gemeldet, sieben Zivilisten und vier syrische Kämpfer sollen getötet worden sein.

Zehn Tage dauert die türkische Offensive bereits. Nach Schätzungen des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sind mittlerweile rund 166 000 Menschen aus der Region östlich des Euphrat geflohen. Die allermeisten bewegen sich südwärts ins Landesinnere, eine kleinere Zahl hat sich auch Richtung Osten aufgemacht. Bis Freitag kamen im Irak rund 1000 Menschen an.

Die Welt schaut aus vielen Gründen mit Besorgnis auf die Region. Neben dem Rückzug der USA, dem zunehmenden russischen Einfluss und dem möglichen Wiedererstarken der Terrormiliz IS ist gerade in Europa die Furcht vor einer weiteren Flüchtlingswelle aus dem Nahen Osten groß. Erst dieser Tage warnte der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis vor einer erneuten Massenbewegung. Schaue man nur auf die Zahl der Migranten, „die in diesem Sommer im Vergleich zum vergangenen Sommer das Ägäische Meer überquert haben, wird klar, dass wir vor einem akuten Problem stehen“.

Beim UNHCR hält man es hingegen für wenig plausibel, dass sich aufgrund der aktuellen Situation Abertausende auf den Weg Richtung Europa machen könnten. „Wir gehen nicht davon aus, dass es zu so etwas wie einer ,nächsten Flüchtlingswelle‘ nach Europa kommt“, sagt Dominik Bartsch, der Deutschland-Vertreter des UN-Hilfswerks. Vorrangiges Ziel der Menschen sei es, sich vor den Angriffen in Sicherheit zu bringen. Die meisten würden innerhalb Syriens oder dem Irak Schutz suchen. Über sechs Millionen Syrer sind Binnenvertriebene, haben also ihre Heimat verlassen, leben aber immer noch im Land. Auch für die allermeisten Bewohner der nördlichen Provinzen al-Hassaka und ar-Raqqa rechnet Bartsch damit, dass sie im eigenen Land auf das Einstellen der Kämpfe warten: „Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass diese Leute sich schon mit dem Gedanken tragen: Wo soll ich als Nächstes hin?“

Dass auf den griechischen Inseln zuletzt mehr Migranten ankamen. hat für das UNHCR auch andere Ursachen. „Die größte Zahl der Neuankömmlinge in diesem Jahr sind Afghanen“, sagt Bartsch. Viele von ihnen hatten zunächst Zuflucht im Iran gesucht, müssen das Land aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Lage mittlerweile aber verlassen.

Der weitaus größte Teil der 5,6 Millionen Syrer, die seit Beginn des Krieges flüchteten, lebt in der Türkei (rund 3,6 Millionen). Regelmäßig droht Präsident Erdogan damit, die Schleusen nach Europa zu öffnen, zuletzt vor einer Woche. Innenpolitisch steht er aufgrund der schwächelnden Wirtschaft unter Druck, die Stimmung hat sich gegen die Flüchtlinge gewendet.

Auch vor diesem Hintergrund hat Erdogan angekündigt, Millionen Migranten nach Nordsyrien umzusiedeln, wo er eine sogenannte Sicherheitszone einrichten will. Er will seinem Land die Maßnahme als praktikable Lösung präsentieren, aber nicht nur die Opposition hält den Plan in diesen Dimensionen für utopisch. Auch das UNHCR ist skeptisch.

„Die Erfahrung zeigt, dass solche Zonen in der Vergangenheit nicht funktioniert haben“, erinnert Dominik Bartsch. Menschen lassen sich nicht freiwillig in einer Region nieder, wo humanitäre Standards nur sehr eingeschränkt gelten und die Infrastruktur aufgrund der Kämpfe weitgehend zerstört ist. Davon abgesehen weckt der Begriff Sicherheitszone bei Bartsch dunkle Erinnerungen. Auch in Srebrenica hätte die Sicherheit während des Bosnienkrieges gewährleistet sein sollen. In die Geschichte ging der Ort letztlich ein als Schauplatz des größten Völkermordes in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg.

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