Brüssel – So hat Jean-Claude Juncker sich seinen Abschied sicher nicht vorgestellt. Sichtlich verbittert stand der scheidende EU-Kommissions-chef am Freitag nach dem EU-Gipfel in Brüssel vor den Journalisten. Ein „historischer Fehler“ sei das, wetterte Juncker gegen die Gipfel-Entscheidung der Staats- und Regierungschefs. Die hatten sich nicht darauf einigen können, Gespräche mit Nordmazedonien und Albanien über einen künftigen EU-Beitritt zu starten. Und den Schwarzen Peter hatte vor allem einer: der französische Präsident Emmanuel Macron.
Sechs Stunden hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen gestritten – doch es habe nicht für eine gemeinsame Position gereicht, bedauerte auch Merkel. Juncker, der in wenigen Wochen sein Amt an Ursula von der Leyen übergibt, sieht deshalb die Glaubwürdigkeit der EU beschädigt. „Wenn wir respektiert werden wollen, müssen wir unsere Versprechen erfüllen“, mahnte er.
Eigentlich hatten die EU-Staaten der Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien bereits 2018 grundsätzlich zugestimmt – aber zunächst weitere Reformfortschritte gefordert. Die EU-Kommission, Deutschland und die meisten anderen EU-Staaten sehen diese erfüllt. Doch Macron – zusammen mit den Niederlanden und Dänemark – blockierte beim Gipfel und löste damit heftige Reaktionen aus. „Es wird natürlich Enttäuschung geben“, sagte Kanzlerin Merkel mit Blick auf die beiden Länder. „Ich sage, dass wir auch verlässlich sein müssen. Wenn wir etwas versprechen, wenn wir bestimmte Maßstäbe setzen, dann muss Europa auch berechenbar sein.“
EU-Ratschef Donald Tusk wurde deutlicher: „Es ist mir wirklich peinlich.“ Zugleich rief er Nordmazedonien und Albanien zum Durchhalten auf. „Bitte gebt nicht auf. Ich kann eure Frustration völlig verstehen.“