In diesen Tagen erinnert sich die Union, dass es da doch noch ein Politikfeld für die Bundesregierung gab, etwas mit A, wie hieß es noch? Ach ja – Außenpolitik. Die Parteichefs Kramp-Karrenbauer und Söder fordern im Gleichklang eine aktivere deutsche Rolle. Das ist erstens als eine Gemeinheit gegenüber SPD-Minister Heiko Maas gedacht und zweitens auch völlig berechtigt. Seine Außenpolitik ergeht sich seit Monaten primär darin, mit gerunzelten Sorgenfalten und gedrechselten Kommuniqués in eine aus den Fugen geratende Welt zu blicken.
Das reicht nicht. Maas, der klein und unerfahren wirkt im riesigen Amt, ist aber nur ein Teil des Problems. Die Bundesaußenpolitik sollte in mehreren Ressorts stattfinden. Dazu zählt eine Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, deren erste Besuche in der Welt, vor allem die verheerend schlecht inszenierte Reise in die USA, keine Akzente setzten. CSU-Entwicklungsminister Gerd Müller betreibt Weltpolitik engagiert, aber kraft Amtes monothematisch. Und dann ist da noch die Kanzlerin: Angela Merkel wirkt seltsam abwesend in den Riesenfragen, die unseren Wohlstand gefährden (Brexit, Handelsstreit, China) und Europas Sicherheit bedrohen (kurzfristig Syrien, mittelfristig Balkan). Falls AKK und Söder auch genau das kritisieren wollten, haben sie Recht.
Christian.Deutschlaender@ovb.net