Straßburg – Etwas melancholisch, bisweilen emotional, manchmal verschmitzt: Jean-Claude Juncker hat sich nach fünf Jahren als Präsident der EU-Kommission verabschiedet und Bilanz gezogen. Es waren fünf Krisenjahre, daran erinnerte der 64-jährige Luxemburger gestern im Europaparlament noch einmal, fünf Jahre mit Enttäuschungen und Erfolgen, Durchbrüchen und Verbitterung. Aber er schloss mit einem „Es lebe Europa!“ Und am Ende zollten fast alle Parteien dem oft eigenwilligen Christdemokraten Respekt.
„Ich scheide aus dem Amt nicht betrübt, auch nicht übermäßig glücklich, aber im Gefühl, mich redlich bemüht zu haben“, sagte Juncker. „Ich war stolz darauf, während langer Zeit und vor allem in den letzten fünf Jahren ein kleines Teilchen eines größeren Ganzen zu sein, das wichtiger ist als wir.“ Den Tränen nahe war er beim Dank an seine Kommissare: „Ohne sie wäre mir nichts gelungen.“
Juncker scheidet offiziell zum 1. November aus dem Amt, führt aber noch die Geschäfte, bis seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen starten kann. Der frühere luxemburgische Regierungschef war 2014 nach Brüssel gewechselt. In seine Amtszeit fiel die Schuldenkrise, die 2015 fast zum Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone geführt hätte, und die Flüchtlingsbewegung 2015. Im Jahr darauf folgte die Brexit-Entscheidung, die die Gemeinschaft seither fast pausenlos beschäftigt.
Zu den Rückschlägen zählte Juncker, dass die Wiedervereinigung Zyperns nicht vorangekommen und kein Rahmenvertrag für engere Beziehungen mit der Schweiz gelungen sei. Vor allem aber beklagte er, dass die Bankenunion nicht vollendet sei. Nur wenn das gelinge, sei man für die nächsten Krisen besser gewappnet.
Auf der Habenseite verbuchte Juncker das 2014 von ihm gestartete Investitionsprogramm, den sogenannten Juncker-Plan. Die damit abgesicherten Investitionen hätten 1,1 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen und die Wirtschaft in der EU um 0,9 Prozent zusätzlich wachsen lassen. Darauf könne man stolz sein. Insgesamt wurden über einen mit 21 Milliarden Euro bestückten Fonds nach Angaben der EU-Kommission Investitionen im Wert von 439,4 Milliarden Euro mobilisiert.
Die soziale Ausrichtung der EU sei vorangekommen, gegen die Widerstände etlicher EU-Staaten, sagte Juncker. Wichtig sei ihm auch gewesen, Griechenland in der Eurozone zu halten, auch das gegen den Protest aus einigen Hauptstädten. Die Bilanz seiner Flüchtlingspolitik sei „besser, als man denken könnte“, obwohl hier ebenfalls die Mitgliedsstaaten nicht mitgezogen hätten. Immerhin seien durch die Politik der EU 760 000 Menschenleben auf der Mittelmeerroute gerettet worden.
Von den großen Fraktionen im EU-Parlament bekam Juncker zum Abschied viel Lob mit einigen kritischen Zwischentönen. Manfred Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, dankte seinem Parteifreund: „Ein großer Europäer verlässt in den nächsten Wochen die Bühne.“ V. SCHMITT-ROSCHMANN