Chiles Präsident entlässt Regierung

von Redaktion

Die Massenproteste mit bislang 19 Toten halten dennoch an

Santiago de Chile – Unter dem Druck von beispiellosen Massenprotesten hat Chiles Staatschef Sebastián Piñera seine gesamte Regierung entlassen. Er habe alle Minister zum Rücktritt aufgefordert, sagte Piñera am Samstag. Die Ausgangssperre in der Hauptstadt Santiago de Chile wurde nach einer Woche wieder aufgehoben. Am Freitag waren in Chile mehr als eine Million Menschen gegen den konservativen Präsidenten auf die Straße gegangen.

„Wir sind in einer neuen Wirklichkeit“, sagte Piñera in einer Ansprache im Präsidentenpalast La Moneda in Santiago de Chile. „Chile ist nun anders als das Chile, das wir vor einer Woche hatten.“ Er wolle „eine neue Regierung bilden, um damit die neuen Herausforderungen bewältigen zu können“. Piñera erklärte im Online-Dienst Twitter, er habe die Botschaft der Massenproteste verstanden.

Die Proteste waren eine Woche zuvor durch gestiegene U-Bahn-Preise ausgelöst worden. Piñeras Regierung nahm die Preiserhöhung zwar rasch zurück und kündigte Sozialreformen an, unter anderem eine Erhöhung der Mindestrente und des Mindestlohns. Ein Ende der Demonstrationen konnte der Milliardär damit aber nicht erreichen.

Die Proteste, bei denen es zu schweren Zusammenstößen mit der Polizei, zu Ausschreitungen und Plünderungen mit 19 Toten und mehr als 580 Verletzten kam, richten sich gegen die wirtschaftliche Benachteiligung weiter Bevölkerungskreise und das ultraliberale Wirtschaftsmodell, das in der Diktatur unter General Augusto Pinochet (1973-90) entwickelt und seit der Rückkehr Chiles zur Demokratie kaum infrage gestellt wurde. Die Demonstranten forderten auch den Rücktritt Piñeras.  afp

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