München – Muss das wirklich sein? Die Bundestags-Debatten dauern immer öfter bis in die frühen Morgenstunden. Nachdem zwei Abgeordnete bei der 17-stündigen Sitzung am Donnerstag kollabierten, entbrennt plötzlich eine Diskussion über die gesundheitliche Belastung der Politiker.
Die Sitzung musste am Freitagmorgen um 2.09 Uhr beendet werden, nachdem auf Antrag der AfD-Fraktion die Beschlussunfähigkeit des Bundestags festgestellt wurde. Streng genommen ist der Bundestag nämlich nur beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der 709 Abgeordneten anwesend ist – was zu dieser nächtlichen Stunde so gut wie nie der Fall ist. Umstritten sind diese späten Sitzungen auch, weil wichtige Beschlüsse hier weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert werden – so wie im Juni 2012, als das Meldegesetz zum Verkauf von Daten an private Werbetreibende von nur 30 der damals 620 Bundestagsabgeordneten durchgewunken wurde. Die meisten Abgeordneten schauten das EM-Spiel Deutschland gegen Italien, genauso wie Besucher und Journalisten.
Aus der SPD gibt es den Ruf nach Reformen, um künftig die Dauer der Bundestagssitzungen zu begrenzen. Bei der Marathon-Debatte am Donnerstag mussten zwei Abgeordnete in ärztliche Behandlung: Matthias Hauer (41, CDU) erlitt während seiner Rede einen Zusammenbruch. Später hatte die Linken-Abgeordnete Simone Barrientos (56) einen leichten Schwächeanfall. Künftig wird griffbereit ein Defibrillator, Sauerstoff und ein Notfallkasten im Plenarsaal platziert, kündigte die Bundestagsverwaltung als Konsequenz an. Umstritten ist zudem, dass es Abgeordneten verboten ist, ein Glas Wasser ins Plenum mitzubringen. Die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg kritisierte das als „unmenschlich“. Dieter Janecek (Grüne) widersprach: „Es gibt viele fordernde Berufe mit wesentlich schlechteren Arbeitsbedingungen.“
Auch Hauer geht es nach Angaben des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki (FDP) besser: „Das war wirklich gestern sehr kritisch für ihn. Da haben Minuten entschieden.“ KLAUS RIMPEL