Es brodelt in Südamerika

von Redaktion

Krawalle in Chile, Proteste in Bolivien, Exodus aus Venezuela – der Kontinent kommt nicht zur Ruhe. Die Frustration über Korruption, soziale Ungerechtigkeit und wirtschaftliche Härten entlädt sich auf der Straße.

VON DENNIS DÜTTMANN

Buenos Aires – Seit Wochen wird Südamerika von Protesten erschüttert. In Chile gehen die Menschen gegen hohe U-Bahn-Preise auf die Straße, in Ecuador demonstrieren Bauern gegen die Streichung von Benzin-Subventionen, in Bolivien fühlen sich Regierungsgegner um die Wahl betrogen. Eine Übersicht:

Argentinien: Der neu gewählte Präsident Alberto Fernández übernimmt Argentinien in einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet für 2019 mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 3,1 Prozent und einer Inflationsrate von 54,4 Prozent. Die Armut in einem der einst reichsten Länder der Welt nimmt immer weiter zu: 35,4 Prozent der Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze.

Gewerkschaften und soziale Bewegungen fordern mehr Sozialmaßnahmen und legen mit Demonstrationen immer wieder die Hauptstadt Buenos Aires lahm. Viele setzen ihre Hoffnung auf Ex-Staatschefin Cristina Kirchner, die als Vizepräsidentin nun wieder in die Regierung einzieht. Gegen sie laufen aber diverse Ermittlungsverfahren wegen Korruption, außerdem steht sie mit dem IWF auf Kriegsfuß. Die Rückzahlungsmodalitäten für den Rekordkredit des IWF über 57 Milliarden US-Dollar werden nach dem Antritt der neuen Regierung wohl neu verhandelt.

Chile: Nach wochenlangen Protesten und gewalttätigen Ausschreitungen mit rund 20 Toten hat der chilenische Präsident Sebastián Piñera die Reißleine gezogen und den Asien-Pazifik-Gipfel und die Weltklimakonferenz in Santiago abgesagt. Dabei galt Chile in Südamerika lange als Hort der Stabilität. Allerdings gibt es im reichsten Land der Region hohe Einkommensunterschiede: Vor allem Bildung und Gesundheitsversorgung sind sehr teuer.

Die heftigen Proteste entzündeten sich letztendlich an einer relativ bescheidenden Erhöhung der Metro-Preise. Viele Demonstranten fordern nun eine Abkehr vom neoliberalen Wirtschaftsmodell und eine Reform der Verfassung, die noch aus der Zeit der Militärdiktatur stammt.

Bolivien: Drei Wochen lang versuchte Evo Morales, die Proteste auszusitzen, am Sonntag trat er schließlich zurück. Wer dem ehemaligen Koka-Bauern ins bolivianische Präsidentenamt folgt, ist unklar. Die Unruhen, bei denen bisher mindestens drei Menschen starben, gingen am Sonntagabend aber weiter, vor allem in der Hauptstadt La Paz.

Hintergrund war die Präsidentenwahl am 20. Oktober. Morales erklärte sich nach der ersten Runde zum Sieger, obwohl die Opposition, die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und die EU erhebliche Zweifel anmeldeten. Zwar beschert die Förderung von Gas und Lithium Bolivien Wachstumsraten von zeitweise sechs Prozent. Doch das zunehmend autoritäre Gehabe des indigenen Staatschefs stieß zuletzt immer mehr Bolivianern bitter auf.

Venezuela: Seit Anfang des Jahres liefern sich Staatschef Nicolás Maduro und der selbst ernannte Interimspräsident Juan Guaidó einen erbitterten Machtkampf. Maduro ist international weitgehend isoliert, hält sich mit Hilfe des Militärs aber an der Macht. Die humanitäre Lage im Land mit den größten Erdölreserven der Welt ist katastrophal: Es fehlt an Lebensmitteln, Medikamenten und Dingen des täglichen Bedarfs. Das Bildungswesen ist weitgehend zusammengebrochen.

Zwar kommt es kaum noch zu Massendemonstrationen gegen die sozialistische Regierung, aber die Menschen stimmen mit den Füßen ab: 4,5 Millionen der gut 30 Millionen Venezolaner haben das Land verlassen. Vor allem der Nachbar Kolumbien gerät bei der Aufnahme der Flüchtlinge an seine Grenzen.

Ecuador: Bei Protesten der indigenen Bevölkerung gegen die Streichung von Benzinsubventionen sind in Ecuador mehrere Menschen ums Leben gekommen, Hunderte wurden verletzt. Die Demonstranten steckten den Rechnungshof in Quito in Brand, die Polizei ging mit Tränengas und gepanzerten Fahrzeugen gegen sie vor.

Die Kürzung der Subventionen für Treibstoff um jährlich 1,2 Milliarden Dollar war eine Auflage des IWF für einen Kredit von 4,2 Milliarden Dollar. Dadurch kostete der Liter Diesel plötzlich das Doppelte, vor allem indigene Bauern litten darunter. Mittlerweile hat die Regierung von Präsident Lenin Moreno zwar die Subventionsstreichung kassiert, das Problem der hohen Verschuldung und der sozialen Ungleichheit aber bleibt.

Peru: Weil er sich in seinen Bemühungen gegen Vetternwirtschaft und Mauscheleien vom Kongress ausgebremst sieht, hat Perus Präsident Martín Vizcarra das Parlament aufgelöst und eine Neuwahl für Januar anberaumt. Stärkste Partei ist die von Keiko Fujimori geführte „Fuerza Popular“ („Volkskraft“). Die Tochter des wegen Menschenrechtsverletzungen verurteilten Ex-Präsidenten Alberto Fujimori (1990-2000) sitzt selbst wegen Korruptionsvorwürfen in U-Haft. Zwar kann Peru mit soliden Wachstumsraten glänzen, die boomende Wirtschaft hat den Staat aber auch anfällig für Korruption gemacht. Derzeit wird gegen drei Ex-Präsidenten ermittelt.

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