Istanbul – Die Türkei schiebt in dieser Woche mindestens sieben mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit zwei Kindern nach Deutschland ab. Es ist das erste Mal, dass militante Islamisten auf diesem Weg nach Deutschland zurückkehren. Bisher hatte die Bundesregierung nur bei der Rückholung einiger weniger IS-Kinder assistiert. Dutzende Anhänger der Terrormiliz kamen in den vergangenen Jahren auf eigene Faust zurück – viele von ihnen landeten später vor Gericht.
Dass einige der in Syrien inhaftierten deutschen IS-Anhänger eines Tages zurückkehren würden, wusste die Bundesregierung. Die Abschiebungen aus der Türkei kommen für die hiesigen Sicherheitsbehörden dennoch etwas plötzlich. Außenminister Heiko Maas forderte die Türkei auf, zügig weitere Informationen zur geplanten Abschiebung mutmaßlicher IS-Anhänger nach Deutschland zu liefern.
Wenn betroffene Personen einen „Bezug zu IS-Kampfhandlungen“ hätten, wolle man dafür sorgen, dass sie sich in Deutschland vor der deutschen Gerichtsbarkeit verantworten müssen, sagte der SPD-Politiker gestern am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel. Es brauche aber „ausreichend gerichtsfeste Beweise“, um jemanden in Haft zu nehmen oder vor Gericht zu stellen.
Zum aktuellen Stand sagte der Außenminister: „Wir befinden uns zurzeit im Dialog mit den türkischen Behörden.“
Nach dpa-Informationen soll am Donnerstag eine siebenköpfige Familie zurückgebracht werden, die dem salafistischen Milieu in Hildesheim zugerechnet wird. Sie war demnach im Januar in die Türkei eingereist, über einen Aufenthalt in Syrien ist nichts bekannt. Am Freitag sollen dann zwei Frauen kommen, die zuvor in einem Lager in Syrien gefangengehalten worden waren.