IN KÜRZE

Sozialisten und Linke wollen koalieren

von Redaktion

Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch sind das neue Führungsduo der Linken im Bundestag. Die Fraktion bestätigte am Dienstag den bisherigen Co-Vorsitzenden Bartsch im Amt und wählte die niedersächsische Bundestagsabgeordnete zur Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht. Sie setzte sich gegen Caren Lay durch. Wagenknecht war nach vier Jahren als Fraktionsvorsitzende nicht noch einmal zur Wahl angetreten.

Saskia Esken, Bewerberin für den SPD-Vorsitz, stellt Bedingungen für eine Fortsetzung der Großen Koalition mit der Union. Dazu gehörten unter anderem ein Mindestlohn von mindestens zwölf Euro, das Ende der schwarzen Null im Bundeshaushalt und mehr Klimaschutz, sagte sie „t-online.de“. Esken tritt zusammen mit dem früheren NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans an.

Nach seinem Rücktritt als Präsident Boliviens hat sich Evo Morales ins Exil nach Mexiko abgesetzt. Die mexikanische Luftwaffe brachte ihn von Cochabamba über Paraguay nach Mexiko-Stadt. Bei seiner Ankunft erklärte er: „Der Kampf geht weiter.“ Auch der bolivianische Verteidigungsminister legte sein Amt nieder.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seine Äußerungen zum Zustand der Nato verteidigt. Kritikern warf er „Zimperlichkeit und Scheinheiligkeit“ vor: „Wir brauchen die Wahrheit.“ Macron hatte international Kritik hervorgerufen, als er das Verteidigungsbündnis als „hirntot“ bezeichnete. Er begründete dies unter anderem mit einer mangelnden Koordination der USA mit den Europäern und einem „aggressiven“ Vorgehen des Nato-Mitglieds Türkei in Syrien.

Nach der Parlamentsneuwahl in Spanien sind die Sozialisten des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez nun bereit zu einer zuvor monatelang verweigerten Koalition mit dem Linksbündnis Podemos (UP). Die beiden Parteien bräuchten aber weitere Unterstützung. Ihnen fehlen 21 Sitze zu einer Mehrheit.

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