Brüssel – Ursula von der Leyen muss weiter um ihren Start als Kommissionspräsidentin am 1. Dezember bangen. Der Ungar Oliver Varhelyi bekam nach einer Anhörung im Europaparlament vorerst kein grünes Licht für seine Berufung ins Team der Deutschen. Dies ist Voraussetzung dafür, dass die neue EU-Kommission in gut zwei Wochen ihre Arbeit aufnehmen kann. Ursprünglich hatte von der Leyen bereits am 1. November starten wollen.
Ob der Dezember-Termin gehalten werden kann, wird sich nun voraussichtlich in der kommenden Woche zeigen. Varhelyi soll bis dahin weitere schriftliche Fragen zu seiner Eignung für den Posten beantworten. Er ist nun die einzige noch unbestätigte Personalie im Team von von der Leyen. Die designierte Transportkommissarin Adina Valean aus Rumänien und der für das Thema Binnenmarkt nominierte Franzose Thierry Breton bekamen die Zustimmung. Erste Kandidaten aus Frankreich, Ungarn und Rumänien waren vom Europaparlament gestoppt worden. Deshalb mussten die Regierungen neue Vorschläge machen.
Großbritannien kündigte derweil an, vor der Parlamentswahl am 12. Dezember keinen Kandidaten für von der Leyens Team zu benennen. Eigentlich muss jedes EU-Land in der Kommission vertreten sein. Es zeichnet sich aber ab, dass in der besonderen Situation wegen des geplanten Brexits eine Ausnahme gemacht wird.
Die amtierende EU-Kommission startete wegen der Nichtnominierung gestern Abend dennoch prompt ein Strafverfahren. Der EU-Staat habe seine Pflichten nicht eingehalten