IN KÜRZE

Türkei plant weitere Abschiebung

von Redaktion

Benny Gantz vom oppositionellen Mitte-Bündnis Blau-Weiß gibt das Mandat zur Regierungsbildung in Israel an Präsident Reuven Rivlin zurück. Gantz habe Rivlin darüber informiert, dass er kein Kabinett bilden könne, teilte Blau-Weiß gestern mit. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit für eine dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres. Vor Gantz war bereits Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beim Versuch zur Regierungsbildung gescheitert.

Die Zahl der weltweiten Terroropfer ist 2018 das vierte Mal in Folge gesunken. Das geht aus dem gestern veröffentlichten Globalen Terrorismus-Index der Denkfabrik IEP hervor. 2018 starben demnach 15 952 Menschen weltweit durch Terror. 2017 kamen 25 673 Menschen durch Terrorismus ums Leben. Auch in Europa, inklusive der Türkei, waren 2018 erheblich weniger Terrortote zu beklagen als noch im Vorjahr. Starben 2017 noch mehr als 200 Menschen durch Terror, waren es 2018 noch 62.

Ein für die deutsche Botschaft in Ankara tätiger Anwalt ist wegen Spionageverdachts bereits Mitte September festgenommen worden. Medienberichten zufolge war er beauftragt, in der Türkei Informationen für Asylverfahren von türkischen Staatsbürgern in Deutschland einzuholen. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, die Inhaftierung des Mannes sei „nicht nachvollziehbar“. Die Bundesregierung befürchtet, dass sensible Daten in die Hände der türkischen Behörden gelangt sein könnten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will laut einem Bericht der SZ erstmals die Gedenkstätte im Vernichtungslager Auschwitz besuchen. Die Reise ist für den 6. Dezember angesetzt. Geplant ist, dass Merkel an einem Festakt teilnehmen und sowohl das Stammlager als auch das Lager Birkenau besichtigen wird. In Auschwitz waren von Merkels Vorgängern nur Helmut Schmidt (1977) und Helmut Kohl (1989 und 1995).

Die Türkei hat für morgen eine weitere Abschiebung nach Deutschland angekündigt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin sagte: „Wir haben keine belastbaren Erkenntnisse, wonach es sich hier um einen IS-Rückkehrer handelt.“ Die Person soll angeblich wegen illegalen Aufenthalts abgeschoben werden.

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