Berlin – Bundestagssitzungen bis in die frühen Morgenstunden sollen bald der Vergangenheit angehören, doch die endgültige Entscheidung über eine Reform der Plenarwoche ist vertagt. Wegen des Widerstands der AfD wurde gestern im Ältestenrat nach Teilnehmerangaben das notwendige Einvernehmen nicht erreicht. Deshalb muss das Plenum in der nächsten Sitzungswoche über die reformierte Tagesordnung abstimmen. Die hierfür benötigte Mehrheit gilt als sicher, weil alle anderen Fraktionen das Vorhaben unterstützen. Michael Grosse-Brömer, erster parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, sagte: „Wir haben uns im Kreis der parlamentarischen Geschäftsführer mit Mehrheit auf eine sinnvolle und praktikable Straffung des Plenarbetriebs geeinigt.“
Konkret vorgesehen ist eine Verkürzung der Fragestunde sowie zahlreicher Einzeldebatten. Vom Donnerstag, an dem die Sitzungen zuletzt regelmäßig bis weit nach Mitternacht gingen, sollen zudem fünf Tagesordnungspunkte auf den Mittwoch vorgezogen werden. Dadurch will man erreichen, dass Plenarsitzungen in Zukunft spätestens um Mitternacht zu Ende gehen. Erst vor wenigen Wochen hatten binnen weniger Stunden zwei Abgeordnete einen Schwächeanfall erlitten.
Zudem soll die Fragestunde von 90 auf 60 Minuten verkürzt werden. Sie sei ohnehin „ein stumpfes Schwert der Opposition“, weil dort lediglich Sprechzettel von Parlamentarischen Staatssekretären verlesen würden, klagte etwa die FDP.
Dagegen kritisierte AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth den Plan: „Kurzdebatten dienen nicht der demokratischen Kultur, die wir uns wünschen“.