Malta: Muscat tritt im Januar zurück

von Redaktion

Skandal um Mordfall Galizia bringt Regierungschef unter Druck

Valletta – Der angesichts des Skandals um die Ermordung der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia unter Druck stehende Regierungschef von Malta, Joseph Muscat, hat für Januar seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sein Amt niederlegen, sobald im Januar ein Nachfolger gewählt worden sei, sagte Muscat am Sonntag in einer Fernsehansprache.

Eine Verbindung zum Mord an der Journalistin wollte er nicht herstellen und sagte, sein Rücktritt sei „das, was getan werden muss“. Bei einer vierstündigen Dringlichkeitssitzung hatten sich zuvor Abgeordnete und Minister der regierenden Arbeiterpartei (PL) geschlossen hinter Muscat gestellt.

Kommende Woche solle sich das maltesische Parlament mit den jüngsten Entwicklungen in dem Mordfall befassen. Am Samstagabend war der Geschäftsmann Yorgen Fenech wegen Beihilfe zur Ermordung von Daphne Caruana Galizia angeklagt worden. Der 38-Jährige wurde in Untersuchungshaft genommen, sein Vermögen wird eingefroren. Der bekannte Unternehmer war am 20. November auf seiner Jacht vor der Küste Maltas festgenommen worden, als er versuchte, von der Mittelmeerinsel zu flüchten. Im Polizeiverhör beschuldigte er Muscats langjährigen Kabinettschef Keith Schembri, den Mord in Auftrag gegeben zu haben. Nach seiner Festnahme bot er an, zu dem Mordfall auszusagen, forderte dafür aber Straffreiheit. Dies lehnte Muscats Regierung ab.

Am Montag dürfte das Gericht über einen Antrag Fenechs entscheiden, Chefermittler Keith Arnaud von dem Fall abzuziehen. Ihm werden ebenfalls enge Verbindungen zu Muscat und seinem langjährigen Büroleiter Schembri nachgesagt. afp

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