Berlin – Eigentlich dauert das Kennenlernen beim Speed-Dating nur ein paar Minuten – im Kanzleramt hatten die Beteiligten am Donnerstagmorgen eine ganze Stunde dafür Zeit. Ein Frühstück ließ Angela Merkel den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auch noch servieren. Sie sollen um die Visite gebeten haben. „Offen und angenehm“ sei das Gespräch gewesen, hieß es im Anschluss. Neue und alte Vertreter der Großen Koalition kommen sich näher.
Auf Esken und Walter-Borjans warten auch schon die nächsten „Dates“: Am Donnerstagnachmittag kommender Woche soll es ein Treffen mit der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und CSU-Chef Markus Söder geben. Das wurde unserer Redaktion aus Parteikreisen bestätigt. Voraussichtlich auf neutralem Boden in einer der Berliner Landesvertretungen.
Für diese Treffen war die Terminsuche schwieriger, berichten Beteiligte. Demnach zierten sich Esken und Walter-Borjans, eine Lücke im Terminkalender für AKK und Söder zu finden. In der Union sorgte das für Stirnrunzeln.
Ebenfalls soll am Donnerstagabend im Kanzleramt der Koalitionsausschuss tagen, zu dem Esken und Walter-Borjans nun Zutritt haben. Da werde es vor allem um „Atmosphärisches“ gehen, betont ein Insider – weiteres Kennenlernen. Zugleich sei das Ziel, „Normalität zu demonstrieren“. Denn die Koalition befand sich zuletzt in turbulentem Fahrwasser. So beschäftigte sich die SPD mit sich selbst, und die Wahl der GroKo-Gegner Esken und Walter-Borjans kam für viele in der Union überraschend. In der CDU hatte man fest auf Vizekanzler Olaf Scholz gesetzt, nur in der CSU sagte Generalsekretär Markus Blume schon länger den richtigen Ausgang voraus.
Inhaltlich wird dem Vernehmen nach im Koalitionsausschuss noch nichts entschieden. Die Union will herausfinden, wer nun Hauptansprechpartner ist – die beiden Vorsitzenden oder der Fraktionschef Rolf Mützenich. Vizekanzler Scholz spielt dabei offenbar kaum noch eine Rolle. Erst im kommenden Jahr soll es dann wieder um konkrete Entscheidungen gehen. Da stehen einige Forderungen des neuen SPD-Duos im Raum, zum Beispiel ein Mindestlohn in Höhe von zwölf Euro, die Abkehr von der schwarzen Null und gegebenenfalls ein Aufweichen der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse. In der Union wurde das erneut zurückgewiesen. Söder sagte im Sender ntv: „Eine Schuldenbremse aufzugeben im Grundgesetz, würde ja bedeuten, dass wir vor einer neuen Euro- und Finanzkrise stehen. Denn wer will den Italienern dann noch vorgeben, dass sie irgendeine finanzielle Solidität brauchen?“
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warnte die Koalition vor Selbstbeschäftigung. Es sei ein Problem, dass „wir zu wenig über die Themen reden und zu viel über Befindlichkeiten: Wie geht’s wem beim Regieren?“ Die Bürger interessiere, wie die Politik Probleme löse. „In zwei Wochen fangen die 20er-Jahre an“, so Spahn. Es bleibe nicht automatisch bei der guten Wirtschaftslage. Der CDU-Politiker Friedrich Merz warnte die SPD davor, mit Forderungen zu überziehen. Aus seiner Sicht müsse es „auch im Bund einen Punkt geben, an dem die Union sagt: Es reicht“. Offenkundig sei man da aber noch nicht angekommen, sagte er dem „Focus“.
Während sich die Koalition beschnuppert, geht die Arbeit im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat weiter. Am Mittwoch startet wohl die finale Verhandlungsrunde über noch strittige Punkte wie die Finanzierungsfragen beim Klimapaket. Die Zeit drängt, damit die noch mit der alten SPD-Spitze verhandelten Maßnahmen Anfang 2020 in Kraft treten können.