Syrien-Hilfe: Deutschland contra Russland

von Redaktion

New York – In einem hitzigen Streit um dringende Hilfslieferungen für Millionen notleidende Menschen in Syrien steuert der UN-Sicherheitsrat auf eine Kraftprobe zu. Russland stemmt sich als Vetomacht gegen eine unter anderem von Deutschland ausgearbeitete Resolution zu Hilfskorridoren nach Syrien und hat einen Gegenvorschlag vorgelegt – das Mandat für die bestehende Resolution läuft im Januar aus. Eine Abstimmung im Sicherheitsrat könnte Diplomaten zufolge bald stattfinden. Deutschlands UN-Botschafter Christoph Heusgen sagte, er sei nicht „beeindruckt von irgendwelchen Veto-Drohungen“.

Hintergrund ist eine seit 2014 bestehende Resolution, die es den Vereinten Nationen erlaubt, wichtige Hilfsgüter über vier Grenzübergänge in Teile des Landes zu bringen, die nicht von Machthaber Baschar al-Assad kontrolliert werden. Der von Deutschland, Belgien und Kuwait vorgelegte Text schlägt fünf Übergänge vor, der russische Vorschlag dagegen nur zwei. Westliche Diplomaten lehnen die russische Resolution ab, weil sie die humanitäre Hilfe für Syrien „aushöhlen“ würde.

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