München – Kaum ein Politiker erlebte in diesem Jahr solche Höhen und Tiefen wie Manfred Weber. Der CSU-Vize trat europaweit als Spitzenkandidat der konservativen EVP an, fuhr einen Wahlsieg ein – und wurde trotzdem nicht zum Präsidenten der EU-Kommission gewählt. Zu Weihnachten sprachen wir mit ihm über Enttäuschungen, Fehler und Politik in Zeiten von Populismus.
Herr Weber, an Weihnachten bleibt Zeit, das Jahr Revue passieren zu lassen. Um wie viele Jahre sind Sie 2019 gealtert?
Puh, schwierige Frage (lacht). Sagen wir so: Ich habe viel Erfahrung gesammelt. Positive, weil die Wahlbeteiligung und das CSU-Ergebnis so gut waren. Nur war es dann umso enttäuschender, dass dieses Votum nicht bei der Wahl des Kommissionspräsidenten umgesetzt wurde.
Der Wahlkampf durch 27 Länder muss ein Höllenritt gewesen sein . . .
Das merkt man in dem Moment kaum. Man fühlt sich von den Unterstützern getragen und kämpft – für ein demokratisches Europa, für seine Inhalte. Erst im Sommer, als ich durchschnaufen konnte, habe ich gemerkt, wie groß der Druck gewesen war. Das ging schon sehr an die Substanz. Es hat lange gedauert, bis ich nachts wieder geträumt habe.
Und dann die Enttäuschung. Viele bayerische Wähler fühlten sich betrogen. Sie auch?
Als realistischer Politiker weiß ich, dass alles passieren kann. Trotzdem hatte ich nicht geglaubt, dass sich eine demokratische Partei wie die Sozialdemokraten einer Koalition verweigert. Ich hatte anders als Jean-Claude Juncker leider keinen Martin Schulz an meiner Seite, der offen erklärt: Manfred Weber hat die Wahl gewonnen. Da ist Schaden an der Demokratie entstanden.
Machen Sie sich Vorwürfe, nicht härter verhandelt zu haben? Waren Sie zu naiv?
Nein. Ich bin schlicht davon ausgegangen, dass der Wahlsieger auch die Führungsaufgabe übernimmt. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Dass demokratische Grundprinzipien nicht mehr gelten, halte ich für bedenklich.
Viele zweifeln jetzt am demokratischen Europa.
Zu Unrecht. Solche Beispiele gibt es auch auf nationaler Ebene. Denken Sie an 2008, als in Bayern Günther Beckstein plakatiert wurde, der Ministerpräsident dann aber Horst Seehofer hieß.
Sie selbst hätten an Europa verzweifeln können. Stattdessen organisierten Sie als Fraktionschef die Mehrheit für Ursula von der Leyen. Absurd.
Es gibt Wichtigeres als mein Ego. Und aus einem Rückschlag wird erst eine Niederlage, wenn man liegen bleibt. Ich bin wieder aufgestanden und kämpfe weiter für ein demokratisches Europa. Das müssen wir jetzt rechtsverbindlich umsetzen – schließlich waren auch die Staats- und Regierungschefs sehr unglücklich damit, wie die Postenvergabe gelaufen ist.
Ihnen wurde lange vorgeworfen, zu nachsichtig mit dem Ungarn Orbán zu sein. Ausgerechnet er hat Ihre Wahl verhindert.
Orbán ist ein schwieriger Fall. Ich liebe das Brückenbauen, was ich auch lange bei den Ungarn versucht habe. Doch Orbán hat immer neue Grenzen überschritten. Ich würde alles wieder so machen und sagen, dass ich als Kommissionschef nicht ausschließlich von Fidesz-Stimmen zur Mehrheitsfindung abhängig sein will. Da ging es um Grundsätze Europas. Die sind wichtiger als meine Karriere.
Es gab eine kuriose Konstellation: Orbán verbündete sich mit Macron.
Tja. Verrückt, wenn man sich vergegenwärtigt, dass Macron vor der Europawahl den Wählern sagte: Ihr müsst euch entscheiden zwischen meinem Europa und dem von Orbán. Und dann diese Koalition? Kann man sich eigentlich nicht ausdenken.
Sorgt es Sie, dass die Achse Berlin-Paris nicht mehr funktioniert?
Mir macht Sorge, dass wir nicht zu den großen Projekten zusammenfinden. Ich verstehe, dass Paris enttäuscht war, weil Berlin nicht auf Macrons Sorbonne-Rede für eine Reform Europas reagiert hat. Aber ich verstehe auch, wenn sich Berlin heute ärgert, dass Macron seine Vorstöße mit keinem mehr abstimmt. Weder vor seiner Nato-Kritik noch bei seiner Haltung zu Mazedonien und Albanien noch bei seiner Putin-Politik. Jetzt muss die europäische Ebene – auch Ursula von der Leyen – Paris und Berlin zusammenführen.
Bislang haben immer die Nationalstaaten Europa getragen. Jetzt soll das umgekehrt laufen?
Ich glaube schon, dass Brüssel vermitteln kann – auch zwischen Süd und Nord, zwischen Ost und West. Ein demokratisches Europa heißt, dass das Europäische Parlament der zentrale Ort der Entscheidung wird.
Für viele Bürger ist Europa immer noch sehr abstrakt.
Das stimmt. Auf der anderen Seite spüren immer mehr Menschen, dass Europa die entscheidende Ebene ist. In Schulen werde ich sehr intensiv zu Artikel 13 beim Urheberrecht befragt. Landwirte wissen ganz genau, was in Brüssel läuft. Wobei mir die Vehemenz der Debatten inzwischen Sorge bereitet.
Was meinen Sie?
Bei einer Bauernveranstaltung meldete sich neulich ein Landwirt und sagte: „Wenn ich meine Whatsapp-Gruppe anschaue, kann ich nicht garantieren, dass die Debatte auf Dauer friedlich bleibt.“ Da schaukelt sich etwas hoch. Das Gleiche gilt ja für Whatsapp-Gruppen der Klimaaktivisten, der Gewerkschafter und so weiter. Der politische Diskurs erfolgt nur noch in geschlossenen Gruppen, wo man sich gegenseitig aufputscht.
Was ist die Lösung?
Um es bayerisch zu formulieren: Wir bräuchten eine Renaissance des Stammtisches, wo Menschen verschiedener Ansichten und Berufe miteinander reden – und nicht übereinander. Wo es nicht darum geht, mit Zuspitzung möglichst viele Retweets zu bekommen, sondern um Ausgleich, Verständnis und Kompromiss. An dieser Frage wird sich entscheiden, ob es künftig noch Volksparteien gibt.
In einem so großen Gebiet wie Europa ist es schwer, die Leute zusammenzubringen.
Ja, aber gerade zu Weihnachten zeigt sich doch, wie viele Gemeinsamkeiten wir haben. Der christliche Glaube prägt diesen Kontinent – ganz egal, welchen Glauben die einzelnen Menschen haben. Europa kommt zur Ruhe, jeder schaltet ab, fährt zu seiner Familie. Das finde ich sehr wertvoll und sollte uns an die vielen Gemeinsamkeiten erinnern.
Aus dem Sommerurlaub kamen Sie mit Vollbart zurück, als wollten Sie auch optisch einen Schlussstrich ziehen: Den „alten Weber“ gibt’s nicht mehr.
Der Bart war eine Sommerlaune, und meine Frau hat ihr Okay gegeben, dass ich ihn behalten darf. Das hat keine größere tiefenpsychologische Bedeutung. Ich bin immer noch der Gleiche.
Auch der Posten ist der gleiche: EVP-Fraktionschef. Aber mit 47 Jahren hat man sicher noch Pläne.
Ja sicher. Aber wenn mich dieses verrückte Jahr eines gelehrt hat, dann nicht weiter als ein halbes Jahr vorauszuschauen (lacht).
Interview: Mike Schier