Rücktritt aus Frust über die EU

von Redaktion

Skopje – Der nordmazedonische Ministerpräsident Zoran Zaev ist am Freitag zurückgetreten. Der Sozialdemokrat folgte damit einer früheren Ankündigung, um auf diese Weise den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen frei zu machen. Die Volksvertretung soll eine Übergangsregierung wählen, die vom bisherigen sozialdemokratischen Innenminister Oliver Spasovski geführt werden und Politiker der rechten Opposition einschließen soll. Am 12. April sind Neuwahlen angesetzt. Zaevs Regierung war im vergangenen Oktober in eine Krise gestürzt, nachdem der Rat der EU-Staats- und Regierungschefs, anders als versprochen, kein grünes Licht für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien gegeben hatte.

Dabei hatte gerade Zaevs Regierung erhebliche Vorleistungen erbracht. Unter anderen legte sie den Namensstreit mit Griechenland bei, der fast drei Jahrzehnte lang die Annäherung des kleinen, früher zu Jugoslawien gehörigen Balkanlandes an die EU blockiert hatte. Griechenland hatte den Landesnamen Mazedonien nicht akzeptiert, weil eine eigene Region im Norden des Landes auch so heißt.

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