München/Berlin – Der Plan der Grünen-Spitze ist nicht aufgegangen. Als der schwelende Streit um die Bewertung von homöopathischen Mitteln im November den Parteitag zu sprengen drohte, sollte eine Kommission die Rettung sein, in der Parteimitglieder und Fachpolitiker das Verhältnis zur umstrittenen Alternativmedizin klären. Grünen-Chef Robert Habeck selbst sollte die Leitung übernehmen. Der Zwist schien so vorerst zumindest ausgelagert. Doch wie ein Bumerang kommt er nun zurück.
Denn weil der Grünen-Vorstand „eine vertrauensvolle und erfolgreiche Arbeit“ für „nicht möglich“ erklärt, ist diese Kommission schon wieder Geschichte, bevor sie überhaupt richtig loslegen konnte. Die Begründung: Vertrauliche Inhalte wurden an die Medien gegeben. Ironischerweise geht es dabei vor allem um den Entwurf für das Protokoll einer Telefonkonferenz, in der Habeck darauf pochte, dass Interna „im gemeinsamen Vertrauensraum bleiben“ sollten.
Die Parteispitze will die heikle Frage nun also selbst klären. Dass das nicht leicht wird, ist klar. „Die Debatte um die Homöopathie war von Anfang an durch einen aggressiven und teilweise polemischen Ton beschwert“, schreibt der Vorstand in seiner Begründung.
Was die Grünen so tief bewegt, ist mehr als nur der Streit darüber, ob Krankenkassen ihren Versicherten homöopathische Mittel erstatten sollten – auch wenn genau damit alles losging. Mitglieder hatten einen Parteitags-Antrag eingebracht, in dem es heißt: „Die Finanzierung von nachweislich nicht über den Placebo-Effekt hinaus wirksamen Behandlungsmethoden“ sei weder wissenschaftlich noch faktenbasiert. Zwei Adjektive, die den Grünen in der Klimadebatte hingegen sehr wichtig sind. Doch diesmal ist die Sache komplizierter.
Denn die Grünen sind, was die Homöopathie betrifft, in zwei Lager gespalten. Anders als sonst oft, verläuft die Konfliktlinie aber nicht klassisch zwischen „Realos“ und „Fundis“. Es geht vielmehr darum, ob die Welt streng wissenschaftlich zu sehen ist, oder ob es Dinge gibt, die auf einer anderen Ebene funktionieren. „Wenn wir als Grüne die Homöopathie in Frage stellen, dann berührt das unsere programmatische DNA und ist etwa so, als wenn die CDU sich für die Abschaffung des Religionsunterrichts aussprechen würde“, versucht es Baden-Württembergs Sozialminister Manfred Lucha gegenüber der „FAS“ auf den Punkt zu bringen.
Kordula Schulz-Asche hat die Homöopathie in der Vergangenheit mehrfach verteidigt. Die Grünen-Politikerin sitzt im Gesundheitsausschuss des Bundestags und ist Fraktionssprecherin für Pflegepolitik. Auch der geplatzten Kommission hätte sie angehören sollen. „Ich kann die Entscheidung des Bundesvorstands nachvollziehen“, sagt sie gestern unserer Zeitung. „Gerade bei solch einem streitbaren Thema braucht man für interne Diskussionen eine Vertrauensgrundlage.“
Dass damit nun Ruhe einkehrt, ist allerdings eher nicht zu erwarten. Die Homöopathie-Gegner teilten bereits mit, man freue sich auf die offene Debatte mit der gesamten Partei. „Die Herausforderungen der Zukunft im Bereich Gesundheit und Wissenschaft zwingen uns, die Diskussionen weiter voranzutreiben“, sagt auch Schulz-Asche. Die Frage dürfte vielmehr sein, ob die Parteichefs Robert Habeck und Annalena Baerbock den Streit zumindest mittelfristig eindämmen können. Darauf, dass das Thema beim Parteitag Ende des Jahres zusätzlich zur schwierigen Kanzlerkandidaten-Frage erneut hochkocht, würden sie sicher gerne verzichten. Gleichzeitig könnte jede klare Festlegung Wählerstimmen kosten.
Sorge, dass es die Partei an der Homöopathie-Frage zerreißen könnte, scheint zumindest Schulz-Asche aber nicht zu haben. Sie sei „fest davon überzeugt, dass wir Parlamentarier und die Partei als solche einen geeigneten Weg finden werden, um das Verhältnis von Wissenschaft und Gesundheit weiter zu bearbeiten.“ Eine Formulierung, bei der mancher Parteifreund womöglich schon wieder schlucken muss.