Grünes Angebot an die CSU

von Redaktion

Hofreiter: Koalition im Bund denkbar – Angriffe auf Söder

Würzburg – Anton Hofreiter kann sich eine Zusammenarbeit mit der CSU im Bund vorstellen. Das sagte der Fraktionsvorsitzende der Bundes-Grünen auf der Winterklausur der Landtagsfraktion in Würzburg. Er habe die CSU bei den Koalitionsverhandlungen nach der Wahl 2017 – „Markus Söder war da ja nicht dabei“ – als „durchaus konstruktiv“ erlebt, besonders Innenminister Joachim Herrmann. Auch nach der nächsten Bundestagswahl wolle er daher mit der Union über eine Koalition reden.

Wie tief die Gräben sind, die beide Parteien überbrücken müssen, zeigten die deutlichen Angriffe Hofreiters auf die Klimapolitik der CSU zuvor. Er sagte, die Partei sei „ein Riesen-Problem“. Sie würge wichtige Klimaschutztechnologien wie die Solar- und Windkraft ab, etwa durch die Beibehaltung des Solardeckels, der den Ausbau der Fotovoltaik begrenzt. Außerdem blockiere sie den Ausbau der Infrastruktur für Elektroautos mit „Rückzugsgefechten“. Er würde es „sehr, sehr begrüßen“, wenn Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer „endlich zurücktreten würde“. Das Ressort leide unter seiner Inkompetenz, Desinteressiertheit und falschen Themensetzung.

Auch die Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Katharina Schulze und Ludwig Hartmann, griffen die CSU an. Schulze sagte, ihre Partei setze sich für die Wiedereröffnung von mindestens 18 bayerischen Lokalbahnen ein, während der „Bremser CSU“ scheinbar „ein Trauma“ bekomme, wenn es wieder eine Steigerwaldbahn gebe, die Kitzingen mit Schweinfurt verbindet. Hartmann rügte das „Södersche Denken in Leuchttürmen“ bei der Klimapolitik. Es brauche serienreife Lösungen, die allen Bayern helfen, und einen eigenen Lehrstuhl für Klimaforschung.

Die Gräben sind also tief. Noch müssen CSU und Grüne in Berlin aber nicht verhandeln. Sie richten ihren Blick vorerst auf Bayerns Kommunalwahl im März. Hartmanns Ziel dabei: 700 neue Mandate holen und ein deutliches Zeichen setzen. 17 Frauen und 17 Männer treten als OB-Kandidaten für die Grünen an. CHRISTIAN MASENGARB

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