Paris/Berlin – Es war ein klares Signal gegen Populisten und Nationalisten – und für eine enge Zusammenarbeit in Europa. Deutschland und Frankreich müssten „den Weg weisen“, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor einem Jahr in Aachen. Genau 56 Jahre nach Unterzeichnung des Élyséevertrages besiegelten er und Kanzlerin Angela Merkel im Krönungssaal des Rathauses einen neuen Freundschaftspakt.
Seit dem betont harmonischen Festakt vom 22. Januar 2019 brachten die beiden EU-Kernländer mehrere Projekte voran. So soll die Bahnverbindung zwischen Freiburg und dem elsässischen Colmar mit dem Wiederaufbau einer im Krieg zerstörten Rheinbrücke wieder in Schwung kommen. Ein Bürgerfonds, der etwa Städtepartnerschaften fördert, wurde mit über zwei Millionen Euro gefüllt. Die Abgeordneten beider Länder gründeten ein „Mini-Parlament“, das Anfang Februar wieder zusammenkommt, in der Grenzstadt Straßburg.
Die Projekt-Arbeit wird in den Hauptstädten mit einer merkwürdig gereizten Stimmung konterkariert. Denn auf Spitzenebene knirscht es im deutsch-französischen Verhältnis. „Die Atmosphäre zwischen beiden Regierungen in Paris und Berlin ist so schlecht wie selten zuvor“, sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete und Frankreich-Kennerin Franziska Brantner.
Die Gründe sind mannigfaltig. Da ist die Tatsache, dass Macrons Reformideen für Europa von Berlin unbeantwortet blieben. Auch deshalb habe der 42-Jährige die Tonlage geändert, sagt Brantner mit Blick auf Macrons Äußerung zum Nato-„Hirntod“.
In Macrons Umfeld wurde deutlich gemacht, dass es sich nicht um verbale Ausrutscher handelt. „Manchmal ist es nötig, ein Warnsignal zu geben“, heißt es. Auf deutscher Seite werden Soloauftritte des mächtigsten Franzosen indes nur noch bedingt goutiert. Die Blockade von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien im Oktober kam in Berlin und anderen Hauptstädten überhaupt nicht gut an. Inzwischen signalisiert der 42-Jährige Entgegenkommen – und will nun beim EU-Westbalkan-Gipfel im Mai einen Erfolg sehen.
Inzwischen drängt auch Merkel auf der Weltbühne wieder nach vorne. Ihr Libyen-Gipfel in Berlin wurde international als Erfolg gefeiert. Den hat sie auf die deutsche Art errungen: über lange und zahlreiche Vorbereitungstreffen hinter verschlossenen Türen, ohne spektakuläre Aktionen à la Macron. Der hatte zuletzt etwa versucht, über die Einladung des iranischen Außenministers zum G7-Gipfel in Biarritz zur Deeskalation im Streit über das Atomabkommen beizutragen. Es gelang ihm nicht.
Unterschiedliche Herangehensweisen haben Frankreich und Deutschland zudem in Militärfragen. Auch dabei sollte der neue Freundschaftsvertrag Fortschritte bringen. Es ist aber unklar, welchen Effekt eine Vereinbarung haben wird, die den Export gemeinsam produzierter Rüstungsgüter erleichtern soll. Große, langfristig angelegte Rüstungsvorhaben wie der europäische Kampfjet sind trotzdem so etwas wie die Vorzeigevorhaben der Partner. Macron, der seit Langem eine „europäische Armee“ fordert, war im Juni bei der Enthüllung eines ersten Modells dabei. CH. BÖHMER