IN KÜRZE

Polen sagt Gedenken ab

von Redaktion

Erstmals ist in Griechenland eine Frau zum Staatsoberhaupt gewählt worden. Eine parteiübergreifende Mehrheit von 261 der 300 Abgeordneten votierte am Mittwoch im ersten Wahlgang für Ekaterini Sakellaropoulou, wie Parlamentspräsident Costas Tassoulas mitteilte. Die 63-jährige Top-Juristin folgt auf den Konservativen Prokopis Pavlopoulos, dessen fünfjährige Amtszeit im März regulär endet. Die parteilose Sakellaropoulou erhielt nicht nur die Stimmen der regierenden Konservativen, sondern wurde auch von der größten Oppositionspartei Syriza und der sozialistischen Kinal unterstützt.

Die oft als bürokratisch und undemokratisch gescholtene EU macht einen neuen Versuch, die Bürger mehr mitreden zu lassen. Die auf zwei Jahre angelegte Reformkonferenz soll voraussichtlich am 9. Mai beginnen – 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Erklärtes Ziel ist eine demokratischere und bürgernähere EU. Dafür schlägt die Kommission nicht nur Diskussionsrunden mit Bürgern und EU-Politikern in ganz Europa vor, sondern auch eine Internetplattform, über die man sich beteiligen kann.

Auch nach Ende einer fast dreimonatigen Regierungskrise im Libanon sieht der neue Regierungschef Hassan Diab das Land vor einer „Katastrophe“. „Wir stecken in einer finanziellen, wirtschaftlichen und sozialen Sackgasse“, erklärte der Ministerpräsident nach der ersten Kabinettssitzung. „Wir stehen vor einer Katastrophe.“ Das Land ist dringend auf ausländische Hilfe angewiesen. Allerdings hat der Westen Sanktionen gegen die vom Iran unterstützte Hisbollah verhängt.

Die Jerusalemer Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der Befreiung des NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers in Auschwitz wird von einer Absage des polnischen Präsidenten Andrzej Duda überschattet. Der von Duda angeführte Grund: Er darf keine Ansprache halten – anders als sein russischer Kollege Wladimir Putin. Dahinter steht ein tiefgreifender Geschichtsstreit zwischen Warschau und Moskau. Putin hatte Polen unlängst vorgeworfen, vor dem Beginn des Zweiten Weltkriegs mit Hitler kooperiert zu haben.

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