Brüssel – Die EU-Kommission fordert Erklärungen von Griechenland über dessen Pläne für schwimmende Barrieren gegen Migranten in der Ägäis. „Wir werden die griechische Regierung kontaktieren, um besser zu verstehen, worum es sich handelt“, sagte Behördensprecher Adalbert Jahnz gestern in Brüssel. Die Kommission habe aus den Medien von dem Vorhaben erfahren.
Das griechische Verteidigungsministerium will eine kilometerlange schwimmende Barriere im Meer zwischen der türkischen und der griechischen Küste errichten, um die Überfahrt von Flüchtlingen zu verhindern. Genannt wurden „Barrieren“ oder „Netze“ mit einer Länge von knapp drei Kilometern. Sie sollen einen halben Meter aus dem Wasser ragen und würden damit Boote hindern, sie zu überqueren. Zunächst sei nur ein Versuch geplant, sagte Minister Nikos Panagiotopoulos dem Nachrichtensender Skai.
Kommissionssprecher Jahnz sagte, der Zweck des Vorhabens sei derzeit noch nicht klar. Klar sei, dass Barrieren dieser Art den Zugang zu einem Asylverfahren verhindern dürften. Der Grundsatz der Nichtzurückweisung und die Grundrechte müssten in jedem Fall gewahrt bleiben.
Griechenland war im vergangenen Jahr erneut das Hauptziel von Migranten und Flüchtlingen in Europa. Nach UN-Angaben kamen fast 60 000 von ihnen über das Meer und fast 15 000 über den Landweg.