Paris – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Europäern einen „strategischen Dialog“ über die atomare Abschreckung angeboten. Ziel sei eine „echte strategische Kultur zwischen den Europäern“, sagte Macron am Freitag in einer Grundsatzrede zur Atomwaffendoktrin in Paris. Er sprach sich zudem für einen gemeinsamen europäischen Vorstoß zur Rüstungskontrolle aus.
Europäische Partnerländer könnten sich an französischen Militärübungen zur nuklearen Abschreckung beteiligen, sagte Macron in seiner rund einstündigen Rede in der Pariser Militär-Kaderschmiede „École de Guerre“.
In Berlin hatte zuletzt Unions-Vizefraktionschef Johann Wadephul (CDU) vorgeschlagen, Deutschland könne sich „mit eigenen Fähigkeiten und Mitteln“ an der nuklearen Abschreckung Frankreichs beteiligen. Im Gegenzug solle Paris seine Atomwaffen unter ein gemeinsames Kommando der EU oder der Nato stellen, forderte er.
Macron machte in seiner Rede allerdings ganz klar deutlich, dass Frankreich die Kontrolle über seine Kernwaffen weder abgeben noch teilen will. „Sie stärken die Sicherheit Europas allein durch ihre Existenz und haben damit eine wahrhaft europäische Dimension“, sagte er.
Macron rief die Europäer zugleich auf, eine „internationale Agenda zur Rüstungskontrolle“ mit voranzutreiben. Angesichts eines möglichen nuklearen Wettrüstens dürften die EU-Länder nicht zum „Zuschauer“ werden. Er spielte damit auf den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag mit Russland an, der die Zahl atomar bestückbarer Mittelstreckenraketen begrenzen soll. Zugleich appellierte Macron erneut an die EU-Länder, ihre Fähigkeiten bei der Verteidigung zu stärken.