München – In einer Brandrede hat der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, der Europäischen Union ein Totalversagen in der Außenpolitik vorgeworfen. „Wieso sind wir eigentlich so total unfähig, irgendeinen einzigen Beitrag zum Frieden in Syrien zu leisten?“, sagte Ischinger bei einem Auftritt in Berlin. Dieses „Versagen, so weit das Auge reicht“, sei „vollkommen inakzeptabel“ für eine 500-Millionen-Menschen-Union.
Der Diplomat rügte auch die Staatengemeinschaft insgesamt für ihre Rolle in diesem Konflikt. „Wenn ich an die nicht eingehaltenen Beschlüsse der Berliner Syrien-Konferenz denke, dann wird mir schlecht.“ Zur Sicherheitskonferenz werden heuer 40 Staats- und Regierungschefs erwartet, darunter Emmanuel Macron (Frankreich), Justin Trudeau (Kanada), Sebastian Kurz (Österreich) und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj.
Die USA entsenden eine Delegation unter der Leitung von Außenminister Mike Pompeo. Zwei sehr prominente Trump-Gegner stehen zudem auf der Gästeliste: Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und der republikanische Senator Mitt Romney, der für die Amtsenthebung gestimmt hatte. Auch die Außenminister Chinas, Russlands und des Iran werden nach München kommen. Wieder abgesagt hat dagegen der Vize-Außenminister des abgeschotteten Landes Nordkorea. Dieser Besuch könnte 2021 nachgeholt werden. Am Rande der Sicherheitskonferenz findet am 16. Februar auch ein Nachfolge-Treffen zum Berliner Libyen-Gipfel statt. cd